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Pressemeldungen des Landesverbandes Brandenburg

1. September 2016 Kathrin Dannenberg

LINKE kämpft für erfolgreiche Bildungspolitik

Zu den heute von Bildungsminister Baaske vorgestellten Zahlen zum neuen Schuljahr 2016/17 erklärt die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg:Das neue Schuljahr steht unter positiven Vorzeichen. So gibt es erstmals ein Konzept für langes gemeinsames Lernen und ein Konzept zur Fortführung der Inklusion. Daran hat DIE LINKE maßgeblichen... Mehr...

 
1. September 2016 Anke Schwarzenberg

Plan für Lausitzer Seenland notwendig

Im Zusammenhang mit ihrem Besuch in der Regionalen Planungsgemeinschaft Spreewald- Lausitz erklärt die  Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg:Nachdem sich eine Reihe von Initiativen und Interessengemeinschaften mit  der Lausitz  beschäftigen und eine Vielzahl von Ideen und Vorschlägen erarbeitet haben, bleibt dennoch ein Manko:Es... Mehr...

 
23. August 2016 Anita Tack

Paragraf 1 der STVO „Gegenseitige Rücksichtnahme“ muss in die Köpfe

Zur Brandenburger Unfallstatistik im 1. Halbjahr 2016 erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Anders als im Bundestrend fällt die Brandenburger Unfallbilanz für das erste Halbjahr 2016 beunruhigend aus. Während bundesweit 1.450 Menschen ums Leben kamen (114 Menschen bzw. 9 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2015) verzeichnete... Mehr...

 
18. August 2016 Anita Tack

Brandenburg muss Schlusslicht bei Stromtankstellen loswerden

Brandenburg ist bundesweit Schlusslicht beim Ausbau von Netzstellen für Elektro-Fahrzeuge: Laut MAZ vom 18. August  bringt es das Land lediglich auf 1,7 Ladepunkte pro 1.000 Quadratkilometer. Auf der gleichen Fläche hat Niedersachsen 9,8 Ladepunkte, Bayern 11,1 und Nordrhein-Westfalen sogar 36,8. Selbst das ähnlich dünn besiedelte... Mehr...

 
17. August 2016 Anita Tack

Neustart des sozialen, gemeinnützigen Wohnungsbaus im Bund nötig

Bundesbauministerin Barbara Hendricks will dem sozialen Wohnungsbau mehr Schwung verleihen, indem sie eine Bundesfinanzierung in Aussicht stellt, die allerdings erst durch eine Grundgesetzänderung möglich wäre. Dazu erklärt die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: „Ich unterstütze diesen Vorstoß der Ministerin... Mehr...

 
16. August 2016 Margitta Mächtig, Andreas Bernig

Guter Strafvollzug misst sich an erfolgreicher Resozialisierung

Justizminister Stefan Ludwig hat heute eine Kooperationsvereinbarung zur „Zusammenarbeit bei der Eingliederung von Inhaftierten und Haftentlassenen des brandenburgischen Justizvollzuges in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt“ unterzeichnet. Dazu erklären die justizpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Margitta Mächtig, und der... Mehr...

 
16. August 2016 Anita Tack

Sozialer Wohnungsbau gehört in den Fokus der Stadtentwicklung

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat sich in einem Interview zur Wohnungsbau-Politik des Landes geäußert. In diesem Zusammenhang erklärt die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Das Programm „Stadtumbau Ost“ hat sich bewährt und zeigt in vielen Städten des Landes Erfolg. Es sollte fortgeführt werden... Mehr...

 
5. August 2016 Kathrin Dannenberg

Olympia: Für friedliche und faire Spiele

Heute beginnen in Rio de Janeiro die Olympischen Spiele 2016; 28 Athletinnen und Athleten aus Brandenburg sind mit dabei. Dazu erklärt die sportpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg:Ich wünsche besonders unseren Brandenburgischen Sportlerinnen und Sportlern viel Erfolg für ihren Start bei Olympia. Sie sind mit einem... Mehr...

 
21. Juli 2016 Andreas Bernig

Arbeitsrecht gilt auch für Flüchtlinge

Zur heutigen Eröffnung der neuen Fachstelle „Migration und Gute Arbeit“ des DGB und der Volkshochschulen, erklärt der Arbeitsmarkt- und Gewerkschaftspolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig:Gute Arbeit muss für alle gelten. Deshalb ist die heutige Eröffnung der neuen, vom DGB und den Volkshochschulen getragenen Fachstelle ein wichtiges Zeichen zur... Mehr...

 
20. Juli 2016 Kathrin Dannenberg

Rot-Rot stärkt den gemeinsamen Unterricht

Das Bildungsministerium hat heute das Konzept „Gemeinsam Lernen“ vorgestellt. Kathrin Dannenberg, bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, erklärt dazu: Die Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderung ist in Landesverfassung und der UN-Behindertenrechtkonvention verankert. Für DIE LINKE ist sie zugleich eine Frage des... Mehr...

 

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