Pressemitteilungen der Bundespartei


Im vergangenen Jahr waren durchschnittlich 36.000 Stellen in der Pflege nicht besetzt, schreibt das Bundesgesundheitsministerium auf die Anfrage der grünen Bundestagsfraktion. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

In den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst haben sich Gewerkschaften und Arbeitgeberseite geeinigt. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Die Bundesregierung befürwortet die westlichen Angriffe auf Syrien. "Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der internationalen Ãchtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren VerstöÃen zu warnen", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, dazu:

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat eine Erhöhung der Hartz IV-Leistungen oder eine Lockerung der Sanktionen abgelehnt, weil diese vor allem Geflüchteten und Migranten nicht zu gönnen sei. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Einen Diesel sauber nachzurüsten kostet circa 2.500 Euro. Der neue VW-Chef Herbert Diess nennt dies sehr viel Geld für seinen Konzern. Gleichzeitig wurde bekannt, dass der scheidende VW-Chef Müller nach nur zweieinhalb Jahren an der Konzernspitze eine Rente von 2.900 Euro bezieht â pro Tag. Bernd Riexinger, Vorsitzender der LINKEN:

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie der stellvertretende Vorsitzende Tobias Pflüger erklären:

Zu den Ergebnissen der Klausur der Bundesregierung auf Schloss Meseberg erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Im Jahr 2017 ist die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende der Bundesagentur für Arbeit zufolge auf knapp 953 000 gestiegen. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Im Mittelpunkt des diesjährigen Weltgesundheitstages steht die flächendeckende Gesundheitsversorgung, gemäà derer jeder Mensch Gesundheitsdienstleistungen in Anspruch nehmen können soll, unabhängig von Ort und Zeit, und ohne dabei in finanzielle Schwierigkeiten zu geraten. Das ist so leider auch in Deutschland nicht gewährleistet. Während Jens Spahn sich noch fragt, wie er am besten sein Amt ausfüllt, rücken wir den Pflegenotstand mit einer wirksamen Kampagne und politischen Forderungen, die zum einen finanzierbar und zum anderen dringlich sind, weiter in den Mittelpunkt. Der Druck auf die Bundesregierung muss stetig erhöht werden, denn die Missstände in der Pflege sind gravierend. Am morgigen Weltgesundheitstag, solidarisiert sich DIE LINKE mit bundesweiten Aktionen unter dem Motto, âMenschen vor Profite: Pflegenotstand stoppenâ, besonders mit Kolleginnen und Kollegen in der Pflege. Dazu äuÃern sich die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, äuÃert sich zur Regierungserklärung der Kanzlerin, in der Angela Merkel auch auf den Krieg in Syrien einging:

Zum aktuellen Bericht der Weltbank, demgemäà der anhaltende Klimawandel Millionen von Menschen weltweit zur Flucht zwingen könnte, äuÃert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping äuÃert sich zu den aktuellen Entwicklungen in Syrien:

DIE LINKE Brandenburg hat bei ihrem Landesparteitag in Potsdam einen neuen Landesvorstand gewählt. Dazu die Vorsitzenden der Partei Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

Auf dem Deutschen Pflegetag wurden die massive Probleme in der Pflege erörtert und die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. Eine dort vorgestellte Studie geht von rund unbesetzten 17 000 Stellen, zuzüglich Dunkelziffer, in deutschen Pflegeheimen aus. Eine der Haupursachen sei der bundesweite Fachkräftemangel. Die von der Bundesregierung versprochenen 8000 neuen Stellen werden an der dramatischen Lage nichts ändern. Der Präsident des Deutschen Pflegerates, Franz Wagner, warnte vor einem Zusammenbruch der Pflege und forderte eine schnelle Verbesserung der Arbeitsbedingungen und langfristig jeweils 50.000 Stellen für Krankenhäuser und Pflegeheime. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Auch im letzten Jahr haben Frauen 21 Prozent weniger Lohn als Männer erhalten. In Arbeitszeit umgerechnet muss die weibliche Hälfte der Bevölkerung in Deutschland somit in diesem Jahr bis zum 18. März 2018, dem Equal Pay Day, unbezahlt arbeiten.Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Laut gerade erfolgter Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover kann die Newroz-Demonstration am Samstag, den 17. März 2018, in Hannover stattfinden. Zu den Anmeldern gehört auch der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE Tobias Pflüger. Die Polizei wollte die ursprünglichen vom Demokratischen Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland (NAV-DEM) angemeldete Newroz-Veranstaltung verbieten, deshalb hatte NAV-DEM die Anmeldung zurückgezogen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE Tobias Pflüger:

Vor 15 Jahren hat der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die Agenda 2010 verkündet. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Zur heutigen Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Anbei finden Sie den gekürzten Aufruf der Anmelder zur Newroz-Demonstration in Hannover, zu denen auch der Stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE Tobias Pflüger gehört.

Zur heutigen Präsentation der SPD-Minister erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: