26. Juni 2010

LINKE hoch motiviert für Programmdiskussion

Ein heller freundlicher Saal, so wie im Bärenklauer Dorfkrug, wo sich am Samstag gut 80 Oberhavler Linke zur Programmdiskussion einfanden, schafft schon eine positive Atmosphäre. Die Tagung ging auch gleich gut los, ein in Deutschland lebender griechischer Linker erklärte seinen Eintritt in die Partei DIE LINKE und wurde durch die Mitgliederversammlung einstimmig aufgenommen. Die Diskussion zum Programmentwurf war durchgehend konstruktiver Natur und wird bis zum Programmkonvent im November 2010 fortgeführt. Der Entwurf soll 2011 per Mitgliederentscheid, ggf. in ergänzter bzw. geänderter Form, beschlossen werden. Einer der Genossen wünscht sich eine geschärfte Positionierung zur Friedenspolitik und eine Seniorin fordert grundlegende Aussagen zur Seniorenpolitik im Programm. Gerrit Große sagte in ihrer gut einstündigen Rede, „Wir müssen mit unserem Programm die gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse analysieren und die Wege zur Überwindung beschreiben.“ Weiter übte sie deutliche Kritik am Regierungshandeln von „Schwarz-Gelb“ im Bund. Erste Proteste gegen das unsoziale Sparpaket gab es bereits am 12. Juni in Berlin, wo ca. 20.000 Menschen ihren Protest auf die Straße brachten. Günter Pioch, der in acht Ortsverbänden die Programmdiskussion moderierte, berichtete von den unterschiedlichen Diskussionsständen. Über die Kampagne „Gesundheit ist keine Ware!“ informierte der junge Genosse Patrick Zechel und forderte alle Anwesenden auf, sich aktiv an dieser zu beteiligen. „Gesundheit ist ein öffentliches Gut, das jedem und jede gleichermaßen zusteht. Es darf nicht abhängig gemacht werden von dem Geldbeutel des einzelnen und erst recht nicht zu einem Luxus Gut mutieren.“ sagte Genosse Zechel in seinem Aufruf. Dass bei den Finanzen der LINKEN alles mit rechten Dingen zuging, stellte der Bericht der Finanzrevisionskommission fest, der die Grundlage zur Entlastung des Kreisvorstandes für 2009 bildete. Seit März dieses Jahres gibt es eine Gruppe namens Rote Reporter bei den Linken. Sie haben sich der Öffentlichkeitsarbeit verschrieben und geben die Mitgliederzeitschrift und eine Bürgerzeitung heraus, so der Kreisgeschäftsführer Ralf Wunderlich. Die beiden Sprecher Stefanie Rose und Lukas Lüdtke, die mit Anfang 20 zu den jüngeren Mitgliedern gehören, stellten das „Kreisecho“ vor. Das weitestgehend mit regionalen Themen besetzte Blatt wird in einer 10.000 Auflage an die Oberhavler verteilt und ist zusätzlich auf der Internetseite unter www.dielinke-ohv.de erhältlich. „Ich denke, unsere Mitglieder führen zur Zeit hoch motiviert die Programmdiskussion ohne dabei die täglichen politischen Aufgaben aus den Augen zu verlieren.“, so Wunderlich nach Tagung.