Kreisinfo 1-2012 online
Die Kreisinfo ist die Mitgliederzeitschrift der LINKEN in Oberhavel und erscheint monatlich mit einer Auflage von 650 Stück. Hier geht es zum Download und zu den älteren Ausgaben.
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Termine
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Kreistagsfraktionssitzung
16. Februar 2012 18:30 - 20:30 -
Sitzung des Kreisvorstandes
21. Februar 2012 18:30 - 21:00 -
Kreistagsfraktionssitzung
7. März 2012 18:30 - 20:30 -
Sitzung des Kreisvorstandes
20. März 2012 18:30 - 21:29 -
Kreistagsfraktionssitzung
29. März 2012 18:30 - 20:30
Pressemeldungen Brandenburg
Bund darf sich nicht aus der Verantwortung für den ÖPNV stehlen
Zu den Protesten der Brandenburger Verkehrsbetriebe gegen die drohende Absenkung von Bundesmitteln erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Kornelia Wehlan: Mehr...
Imkerei vor der Gentechnik schützen
„Die Bundesregierung lässt Imkerinnen und Imker weiter im Regen stehen. Sie weicht konkreten Fragen aus, dabei ist gesetzgeberischer Schutz dringend notwendig. Ministerin Aigner muss endlich das Gentechnikgesetz verschärfen um die Gentechnikfreiheit zu erhalten,“ fordert Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Mehr...
Für eine ehrliche Arbeitsmarktstatistik!
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: Mehr...
CDU zwischen Heuchelei und Gedächtnisschwund
Zur Forderung der CDU, eine Sondersitzung des Rechts- und Innenausschusses zur Frage der Beschäftigung ehemaliger Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR im Staatsschutz des Landes Brandenburg einzuberufen, erklären der parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke und die rechtspolitische Sprecherin Margitta Mächtig: Mehr...
CDU schürt Ängste durch unverantwortliches Handeln
Zur CDU Foderung nach einer wirksameren Kontrolle gefährlicher Straftäter, erklärt die rechtspolitische Sprecherin Margitta Mächtig: Mehr...
Mitglied werden!
Linke Links
Die Linkspartei im Internet
DIE LINKE. im Land Brandenburg
Linksfraktion im Landtag Brandenburg
Bürgermeisterkandidaten
Politische Bildung
Dem breiten gesellschaftlichen Engagement gegen Rechtsextremismus Schaden zugefügt
Zur polizeilichen Durchsuchung von Privaträumen der Antifagruppe Oranienburg erklärt der Vorsitzende des Stadtverbandes Oranienburg der Partei DIE LINKE, Enrico Rossius: Die Antifa Gruppe Oranienburg (AGO) ist uns als verlässlicher und engagierter Partner bekannt. Ihr Engagement und die dabei stehts bedachte Vorgehensweise stellen eine wichtige Basis für zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rassismus, Faschismus und rechte Gewalt dar. Gerade ihre Recherchearbeit war eine wichtige Grundlage, auf deren Basis Stadt und Kreis u.a. den Oranienburger Nazitreff am Speicher schließen konnten.Mit Befremden mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass scheinbar auf Betreiben des Berliner Rechtsanwaltes Volker Hellriegel, der sich schon öfter... Mehr...
Ein Verfassungsschutz als Geheimdienst erscheint mir überflüssig. - Peter Ligner im Interview
1. Der Geheimdienst schützt uns. Muss ich mich nach den jüngsten Veröffentlichungen vor den Linken fürchten? Das Etikett „Verfassungsschutz“ für einen Inlandsgeheimdienst spricht nicht unbedingt für dessen tatsächliche Ausrichtung, wie uns die Rolle dieses Dienstes gegenüber Terrorbanden der Neonazis und der NPD belegen. Die vorgebrachten Verdächtigungen gegenüber der LINKEN können Sie ruhig als bitterböse Realsatire ansehen, jedenfalls nicht als Grund zur Furcht für einen Journalisten. Es sei denn, Sie kommen selbst ins Visier nachrichtendienstlicher Beobachtungen wegen journalistischen Kontakts mit einem linken „Staatsfeind“. 2. Sie haben gesagt, Ihnen fehlt das Vertrauen in unsere Staatsschützer. Woher kommt das? Mir fehlt... Mehr...
Dresden Nazifrei – Auch Oberhavel ist dabei!
Am 13. und 18. Februar findet in Dresden der größte regelmäßige Naziaufmarsch Europas statt. Dagegen hat sich das Bündnis Dresden Nazifrei gebildet. Auch aus 8 Städten in Brandenburg werden Antifaschist_Innen am 18. Februar 2012 per Bus nach Dresden aufbrechen. Entschlossen wollen wir den geplanten Naziaufmarsch blockieren. Aus diesem Anlass haben wir auch in Oberhavel ein Bündnis formiert, das die Mobilisierung und die Anreise zu den Gegenprotesten organisiert. Das Bündnis besteht derzeit aus der Antifa Gruppe Oranienburg (AGO), Bündnis 90 / Die Grünen Oberhavel, dem DGB Oberhavel, DIE LINKE. Oberhavel, dem Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt Oranienburg, dem... Mehr...
Antrag war notwendig
Zum Antrag „Ehrlichkeit zeigen, Verantwortung übernehmen, Vertrauen stärken“ von 72 Abgeordneten des Brandenburgischen Landtages erklärt Torsten Krause, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für DIE LINKE: Ich habe den Antrag „Ehrlichkeit zeigen, Verantwortung übernehmen, Vertrauen stärken“ unterschrieben, weil er meine Einstellungen wiederspiegelt und wichtige Signale setzt. Mit diesem Antrag hat sich eine große Mehrheit des Parlaments gegenüber sich selbst versichert und gegenüber dem Brandenburgischen Volk erklärt, dass das „Maß der Schuld nur im Einzelfall bewertet werden kann“ und die „Erwartungen an die betroffenen Personen von der Frage bestimmt sind, wie der oder die einzelne mit seiner Tätigkeit für das MfS umgegangen ist und... Mehr...
Erfolgreiche Polizeireform
DIE LINKE. hat sich im Gesetzgebungsverfahren zur Reformierung der Polizei im Land Brandenburg dafür eingesetzt, dass Präsenz und Bürgernähe nicht auf der Strecke bleiben. In einem Beschluss vom 15. September 2010 forderte DIE LINKE. Uckermark unsere Landtagsfraktion auf sich „dafür einsetzen, dass die Polizeipräsenz auf jeden Fall vor Ort in geeigneter Form erhalten bleibt.“ Auswertungsgespräche in vielen Kommunen, so auch in dieser Woche für den Bereich Gransee zeigen, dass die Polizeireform nicht zu weniger Personal vor Ort, nicht zu weniger Bürgernähe und nicht zu weniger Polizeipräsenz geführt hat. Der Leiter der Granseer Polizeiwache, Polizeihauptkommissar Armin Markau bestätigt: „Es gibt keine Personalveränderungen.“ Die ... Mehr...
Erfolgreiche mobile Bürgersprechstunde
Zum Angebot der mobilen Bürgersprechstunden erklärt Torsten Krause, direkt gewählter Landtagsabgeordneter der Partei DIE LINKE: Auch im Jahr 2012 finden die regelmäßigen, mobilen Bürgersprechstunden statt. Die Ausweitung der Sprechstunden auch auf den Nachmittagsbereich im vergangenen Jahr hat sich bewährt und wird wegen der guten Resonanz beibehalten. Seit Einführung der mobilen Bürgersprechstunde im Juli 2007 haben insgesamt 1550 Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit genutzt mit ihren Anliegen an mich und meine Mitarbeiter heranzutreten. Oftmals waren wir in der Lage schnell und unkompliziert zu helfen. Besonders häufig nutzten die Templinerinnen und Templiner (246) gefolgt von den Granseerinnen und Granseern (234) dieses innovative... Mehr...
Erste Bürgersprechstunde 2012
Am Mittwoch, dem 11. Januar , findet von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr die erste Bürgersprechstunde 2012 der Landtagsabgeordneten Gerrit Große statt. Interessierte können in die Straßburger Str. 24 in Oranienburg kommen. Anmeldungen sind unter der Telefonnummer 03301 20 09 94 möglich. Mehr...
Wer liest die „Weihnachtsgans Auguste“?
Die CDU-Fraktionschefin im Landtag Brandenburg, Saskia Ludwig, verlangt im Namen ihrer Fraktion von der Landesregierung detaillierte Auskünfte über DDR-Symbole in Brandenburg. Frau Ludwig hat insgesamt 24 Fragen an die Landesregierung gerichtet. Sie will unter anderem wissen, wie viele Kitas, Schulen und Sportanlagen zwischen 1949 und 1990 sowie ab 1990 umbenannt wurden. Auch fragt sie nach, welche Einrichtungen noch heute Namen von in der DDR als verdient anerkannten Kommunisten tragen. Mehr...
CDU will Erinnerung an Ernst Thälmann ausradieren
Zur Entwidmung des Thälmannplatzes auf Antrag der CDU Fraktion in Hohen Neuendorf sagte Lukas Lüdtke, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der SVV Hohen Neuendorf: Im 125. Geburtsjahr Thälmanns soll die Erinnerung an den von Nazis im KZ ermordeten Arbeiterführer ausradiert werden. Vom 3. März 1933 an war Thälmann Häftling Adolf Hitlers und wurde nach 11 Jahren Isolationshaft 18.August 1944 auf direkten Befehl des „Führers“ im KZ Buchenwald erschossen. Andere, nach denen heute viele Straßen und Plätze benannt sind, beteiligten sich währenddessen am Vernichtungsfeldzug Hitlers gegen die Völker Europas. Es ist zwar gut, dass man heute beispielsweise an Stauffenberg und die Männer des 20. Juli erinnert, aber welche unterschiedlichen Maßstäbe... Mehr...
B 96-Ausbau scheitert am Bund
Zu den Kürzungen des Bundesministers für Verkehr, Herrn Ramsauer erklärt Torsten Krause, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für DIE LINKE: Der, von Bundesverkehrsminister Ramsauer vorgestellte Investitionsrahmenplan für Straßen- und Schienenprojekte in der gesamten Bundesrepublik Deutschland wird um 16 Milliarden Euro gekürzt. Damit stellt die Bundesregierung auch zentrale Verkehrsprojekte in unserem Bundesland in Frage. In unserer Region sind davon insbesondere die Ortsumgehungen entlang der B 96 in Teschendorf, Löwenberg sowie Fürstenberg/ Havel betroffen. All diese Baumaßnahmen werden nach vielen Jahren des Wartens weiter in die Zukunft verschoben. Vor 2015 wird es nach Vorlage dieses Planes seitens CDU/ CSU und FDP keinen einzigen... Mehr...
