DIE LINKE in Klausur

Auf einer ganztägigen Klausur in Altthymen verständigte sich am Sonnabend der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE gemeinsam mit der Kreistagsfraktion und den Ortsvorsitzenden zu den Schwerpunkten der gemeinsamen politischen Arbeit.

Zu Beginn der von der Kreisvorsitzenden Gerrit Große geleiteten Beratung bekundeten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer  ihre Zustimmung zum eindrucksvollen und entschiedenen  Auftreten der LINKEN im Bundestag gegen eine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan.

In einer Grundsatzdebatte diskutierten  die 29 Vertreterinnen und Vertreter der Partei insbesondere  Möglichkeiten, der sozialen Spaltung in der Gesellschaft massiver entgegenzuwirken. So wird die LINKE in Oberhavel ihre Kontakte zu Sozialverbänden und Gewerkschaften intensivieren, um den Widerstand gegen eine weit von sozialer Verantwortung entfernte neoliberale Politik a lá Westerwelle formieren zu helfen.

Die Kreistagsfraktion der LINKEN wurde von den Anwesenden darin bestärkt, in der Haushaltsdebatte gegen die vorgesehene Erhöhung der Kreisumlage zu stimmen und sich weiter für eine elternbeitragsfreie Schülerbeförderung zu engagieren.

Das Agieren der  LINKEN in Regierungsverantwortung wurde kritisch hinterfragt und konstruktiv diskutiert. Zugleich wurde der Arbeit der Ministerinnen und Minister der LINKEN viel Respekt  entgegengebracht. Eingehend wurden  Meinungen zur gegenwärtig in der Partei geführten Debatte über die Trennung von Amt und Mandat ausgetauscht, wobei die Wahrnehmung der Verantwortung der Mandatsträger gegenüber ihren Wählern ein wichtiger Aspekt der Debatte war.

Auf der Tagung nahmen  Probleme der innerparteilichen Kommunikation sowie die Qualifizierung der Öffentlichkeitsarbeit des Kreisvorstandes, der Kreistagsfraktion und der Basisorganisationen einen breiten Raum ein.
Es wurden auch zahlreiche Projekte zur politischen Bildung besprochen. DIE LINKE sieht sich in besonderer Verantwortung, zur sachlichen und ausgewogenen öffentlichen Debatte über die  DDR- Geschichte beizutragen. Das Spektrum der Diskussion muss sowohl den Anspruch und die Leistungen derjenigen berücksichtigen, die sich für die DDR engagierten, als auch die Ursachen für das Scheitern dieses Sozialismus-Versuches und seine Defizite in aller Deutlichkeit erfassen. Es reicht nicht aus, die DDR auf das Thema STASI einzuengen.

Es wurde beschlossen, verstärkte Anstrengungen zu unternehmen, neue Mitglieder zu werben, mit Sympathisantinnen und Sympathisanten intensiver zusammenzuwirken und das innerparteiliche Leben für junge Genossinnen und Genossen attraktiver zu gestalten.

DIE LINKE in Oberhavel unterstützt einmütig den Aufruf zur Antirassismusdemonstration am 20.März und wird sich anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus vielfältig engagieren.