Auf der Suche nach dem weiten Zeithorizont

So betitelte Dietmar Bartsch ein Zeitungsinterview, mit dem er das Signal zum Beginn der Programmdebatte gab. Das war für DIE LINKE Oberhavel Anlass, Dietmar Bartsch zur Auftaktveranstaltung nach Schildow einzuladen. Am 3. Februar sprach er vor über 60 Gästen im Schildower Bürgersaal.
Der Bundesgeschäftsführer beschrieb einleitend die Entwicklung der Gesellschaft in den Jahren 2008/09 und benannte damit die Ausgangssituation für das neu zu erarbeitende Parteiprogramm. Wirtschafts- und Finanzkrise, Steuerreform, Gesundheitsreform, Arbeitsmarkt, Energie…DIE LINKE hat die strukturellen Fehlentwicklungen in Deutschland zu Themen der Wahlkämpfe der zurück liegenden zwei Jahre gemacht und hat es verstanden, den Parteibildungsprozess mit dem Wahlkampf zu verbinden. „Hartz IV abwählen“, „Gegen Rente ab 67“, „Mindestlohn gerade jetzt“, „Raus aus Afghanistan“, das war der Markenkern der neuen Partei mit den Forderungen zur letzten Bundestagswahl. DIE LINKE als Volkspartei ist in diesen Jahren entstanden.
Ein Programmentwurf liegt gegenwärtig noch nicht vor.
Dietmar Bartsch geht davon aus, dass demokratischer Sozialismus die strategische Zielstellung der Partei bleiben wird, es muss klare Aussagen zum Eigentum geben, Arbeit muss neu definiert werden und vor allem muss DIE LINKE immer Friedenspartei bleiben.
Dietmar Bartsch unterstützt das Projekt der Regierungskoalition in Brandenburg und bemerkte dazu, die Umsetzung der Projekte der Partei und des Koalitionsvertrages werden der Maßstab für die Beurteilung der Regierung sein. Aus der Versammlung heraus kam der Aufruf, die Arbeit der Landsregierung zu unterstützen und unseren Ministern die Unterstützung des gesamten Kreisverbandes zu zusichern. Das sich aus dem Koalitionsvertrag ergebende Regierungshandeln muss all unseren Mitgliedern bekannt und verständlich sein, um es auf allen Ebenen, in allen Bereichen, wo die Linken wirken, erläutern zu können. „Hier und heute muss das passieren, soziale Politik im kleinen“ so Dietmar Bartsch sehr eindringlich.
Vor uns steht viel Arbeit. Kreisvorstand und die Stadt- und Ortsverbände sollen entsprechende Maßnahmen in ihre Arbeitsplänen aufnehmen, die u.a. auch Schulungen in seminaristischer Form, Besuch von Vorträgen vorsehen.

Günter Pioch