Pressemeldungen Brandenburg
Ergebnisse der polizeilichen Kriminalstatistik nur teilweise befriedigend!
Zu der heute veröffentlichten polizeilichen Kriminalstatistik 2011 erklären der innenpolitische Sprecher Dr. Scharfenberg und die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg, Bettina Fortunato : Mehr...
Bundesregierung muss mehr für Langzeitarbeitslose tun!
Zu den heute veröffentlichten Daten des monatlichen Arbeitsmarktberichtes erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: Mehr...
Belange von Frauen mit Behinderung vernachlässigt
Im Zusammenhang mit einer bundesweiten Studie “Zur Lebenssituation und Belastungen von Frauen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen in Deutschland“ erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderung und für Minderheiten, Jürgen Maresch: Mehr...
Energiestrategie 2030 wichtiger Grundpfeiler für nachhaltige Energieversorgung
Zur Brandenburger Energiestrategie 2030 erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres: Mehr...
Flughafengesellschaft muss Schallschutzprogramm umsetzen - wie im Planfeststellungsbeschluss fixiert !
Zu Pressemeldungen zum Lärmschutz am Flughafen Berlin Brandenburg erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke: Mehr...
DIE LINKE fordert Bericht zur Solarbranche in Brandenburg!
Im Zusammenhang mit der jetzt angekündigten Kurzarbeit beim Frankfurter Solarmodulherstellers First Solar erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres: Mehr...
Pendlerpauschale an gestiegene Kraftstoffpreise unverzüglich anpassen!
Angesichts der massiv gestiegenen Kraftstoffpreise fordert die Fraktion DIE LINKE die Anpassung der Entfernungspauschale für Berufspendler. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher Christian Görke: Mehr...
Verfassungsgericht erteilt erneut verfassungsrechtliche Lektion
"Ein weiteres Mal hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber verfassungsrechtliche Nachhilfe erteilen müssen und eines seiner Sicherheitsgesetze teilweise für verfassungswidrig erklärt. Die heutige Entscheidung des Gerichts zeigt, dass sich der Gesetzgeber weiterhin wie ein renitenter Schüler verhält, der die ständigen Verwarnungen seines... Mehr...
Respekt und politische Unterstützung für das Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit
Zur heutigen Neueröffnung der Geschäftsstelle des landesweiten Aktionsbündnisses gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit erklären die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser und die Sprecherin für Asyl- und Flüchtlingspolitik Bettina Fortunato: Mehr...
NEIN zur 3. Start- und Landebahn am Flughafen Schönefeld- JA zu umfassendem Lärmschutz der Anwohner
Zur heutigen Debatte im Landtag über Lärmschutz und die 3. Start- und Landebahn am Flughafen Berlin- Brandenburg in Schönefeld erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Kornelia Wehlan: Mehr...
