Dem breiten gesellschaftlichen Engagement gegen Rechtsextremismus Schaden zugefügt
Zur polizeilichen Durchsuchung von Privaträumen der Antifagruppe Oranienburg erklärt der Vorsitzende des Stadtverbandes Oranienburg der Partei DIE LINKE, Enrico Rossius: Die Antifa Gruppe Oranienburg (AGO) ist uns als verlässlicher und engagierter Partner bekannt. Ihr Engagement und die dabei stehts bedachte Vorgehensweise stellen eine wichtige... Mehr...
Ein Verfassungsschutz als Geheimdienst erscheint mir überflüssig. - Peter Ligner im Interview
1. Der Geheimdienst schützt uns. Muss ich mich nach den jüngsten Veröffentlichungen vor den Linken fürchten? Das Etikett „Verfassungsschutz“ für einen Inlandsgeheimdienst spricht nicht unbedingt für dessen tatsächliche Ausrichtung, wie uns die Rolle dieses Dienstes gegenüber Terrorbanden der Neonazis und der NPD belegen. Die vorgebrachten... Mehr...
Dresden Nazifrei – Auch Oberhavel ist dabei!
Am 13. und 18. Februar findet in Dresden der größte regelmäßige Naziaufmarsch Europas statt. Dagegen hat sich das Bündnis Dresden Nazifrei gebildet. Auch aus 8 Städten in Brandenburg werden Antifaschist_Innen am 18. Februar 2012 per Bus nach Dresden aufbrechen. Entschlossen wollen wir den geplanten Naziaufmarsch... Mehr...
Antrag war notwendig
Zum Antrag „Ehrlichkeit zeigen, Verantwortung übernehmen, Vertrauen stärken“ von 72 Abgeordneten des Brandenburgischen Landtages erklärt Torsten Krause, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für DIE LINKE: Ich habe den Antrag „Ehrlichkeit zeigen, Verantwortung übernehmen, Vertrauen stärken“ unterschrieben, weil er meine Einstellungen ... Mehr...
Erfolgreiche Polizeireform
DIE LINKE. hat sich im Gesetzgebungsverfahren zur Reformierung der Polizei im Land Brandenburg dafür eingesetzt, dass Präsenz und Bürgernähe nicht auf der Strecke bleiben. In einem Beschluss vom 15. September 2010 forderte DIE LINKE. Uckermark unsere Landtagsfraktion auf sich „dafür einsetzen, dass die Polizeipräsenz auf jeden Fall vor Ort in... Mehr...
Erfolgreiche mobile Bürgersprechstunde
Zum Angebot der mobilen Bürgersprechstunden erklärt Torsten Krause, direkt gewählter Landtagsabgeordneter der Partei DIE LINKE: Auch im Jahr 2012 finden die regelmäßigen, mobilen Bürgersprechstunden statt. Die Ausweitung der Sprechstunden auch auf den Nachmittagsbereich im vergangenen Jahr hat sich bewährt und wird wegen der guten Resonanz... Mehr...
Erste Bürgersprechstunde 2012
Am Mittwoch, dem 11. Januar , findet von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr die erste Bürgersprechstunde 2012 der Landtagsabgeordneten Gerrit Große statt. Interessierte können in die Straßburger Str. 24 in Oranienburg kommen. Anmeldungen sind unter der Telefonnummer 03301 20 09 94 möglich. Mehr...
Wer liest die „Weihnachtsgans Auguste“?
Die CDU-Fraktionschefin im Landtag Brandenburg, Saskia Ludwig, verlangt im Namen ihrer Fraktion von der Landesregierung detaillierte Auskünfte über DDR-Symbole in Brandenburg. Frau Ludwig hat insgesamt 24 Fragen an die Landesregierung gerichtet. Sie will unter anderem wissen, wie viele Kitas, Schulen und Sportanlagen zwischen 1949 und 1990... Mehr...
CDU will Erinnerung an Ernst Thälmann ausradieren
Zur Entwidmung des Thälmannplatzes auf Antrag der CDU Fraktion in Hohen Neuendorf sagte Lukas Lüdtke, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der SVV Hohen Neuendorf: Im 125. Geburtsjahr Thälmanns soll die Erinnerung an den von Nazis im KZ ermordeten Arbeiterführer ausradiert werden. Vom 3. März 1933 an war Thälmann Häftling Adolf Hitlers und... Mehr...
B 96-Ausbau scheitert am Bund
Zu den Kürzungen des Bundesministers für Verkehr, Herrn Ramsauer erklärt Torsten Krause, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für DIE LINKE: Der, von Bundesverkehrsminister Ramsauer vorgestellte Investitionsrahmenplan für Straßen- und Schienenprojekte in der gesamten Bundesrepublik Deutschland wird um 16 Milliarden Euro gekürzt. Damit... Mehr...
