B 96-Ausbau scheitert am Bund
B96 in Löwenberg
Zu den Kürzungen des Bundesministers für Verkehr, Herrn Ramsauer erklärt Torsten Krause, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für DIE LINKE:
Der, von Bundesverkehrsminister Ramsauer vorgestellte Investitionsrahmenplan für Straßen- und Schienenprojekte in der gesamten Bundesrepublik Deutschland wird um 16 Milliarden Euro gekürzt. Damit stellt die Bundesregierung auch zentrale Verkehrsprojekte in unserem Bundesland in Frage. In unserer Region sind davon insbesondere die Ortsumgehungen entlang der B 96 in Teschendorf, Löwenberg sowie Fürstenberg/ Havel betroffen. All diese Baumaßnahmen werden nach vielen Jahren des Wartens weiter in die Zukunft verschoben. Vor 2015 wird es nach Vorlage dieses Planes seitens CDU/ CSU und FDP keinen einzigen Spatenstich zur Entlastung der schwierigen Lebenssituation entlang unserer wichtigen Hauptverkehrsachse geben.
Die Beratungen für und wider des Ausbaus der Bundestraße 96 sind auf Grund der unterschiedlichen Auffassungen in unserer Region zu diesem Thema bereits schwierig. Durch die Entscheidung des Bundesverkehrsminister sind sie nun für die nächste Zeit jedoch ganz und gar obsolet.
