Sofortinformation von der Kreisvorstandssitzung am 26.03.2019
Auf seiner um eine Woche verschobenen Sitzung stellte der Kreisvorstand der LINKEN Oberhavel zunächst mit Bedauern fest, dass Kreisvorstandsmitglied Toni Aschersleben aus der Partei ausgetreten ist. Als Grund nannte er vor allem die Landespolitik, insbesondere die von der Linksfraktion mitgetragene Polizeigesetzreform. Er bleibt aber weiterhin bei der Linksjugend aktiv und kandidiert für die SVV in Oranienburg. Bis zur Neuwahl des Kreisvorstandes im Herbst 2019 beschloss der Kreisvorstand den Genossen Sebastian Wolf aus Oberkrämer in seine Arbeit einzubinden. Der bei der Sitzung anwesende Sebastian erklärte sich zur Mitarbeit bereit.
Des Weiteren wertete der Kreisvorstand die vergangenen Veranstaltungen aus. Der Bericht der Delegierten vom Europaparteitag am 22.-24.02.2019 in Bonn fiel sehr positiv aus. Es ist dem Parteitag gelungen ein Wahlprogramm zu verabschieden, hinter dem die Partei geschlossen stehen kann, auch die Debatten wurden sehr fair und sachlich geführt. Zum Linken Kino mit dem gezeigten Film „Wildes Herz“ kamen am 05.03.2019 ca. 70 Besucher*innen in den Filmpalast Oranienburg. Ein möglicher Fortsetzungstermin könnte am 08.05.2019 stattfinden, der Kreisvorstand wird dazu in der kommenden Woche beraten. Auch die Aktionen zum Weltfrauentag verliefen erfolgreich, fast alle Ortsverbände haben sich beteiligt. Die beiden Veranstaltungen in Hennigsdorf und Oranienburg waren mit jeweils ca. 20 Teilnehmenden gut besucht. Auch das Aktivenwochenende am 09./10.03.2019 kann als Erfolg betrachtet werden. Mit 35 Teilnehmenden und 6 Workshops konnte viel an Wissen vermittelt und sich ausgetauscht werden. Die Veranstaltungsstätte in Neuendorf kam gut an. Der Kreisvorstand empfiehlt dieses Wochenende auch im kommenden Jahr wieder durchzuführen um Genoss*innen zu schulen und einen Ort für den innerparteilichen Austausch zu ermöglichen. Enrico und Sebastian nahmen außerdem an der bundesweiten Kreisvorsitzendenkonferenz der LINKEN in Erfurt teil und nahmen von dort viele Ideen für die Parteiarbeit mit. Daraus wird für den Wahlkampf ein Handout zur Pressearbeit und eine Checkliste für Haustürgespräche erstellt.
Kommende Veranstaltungen: Am kommenden Freitag findet ab 18 Uhr wieder unser traditioneller FrühLINKSempfang in der Kreisgeschäftsstelle statt. Elke Bär stellt unser Kreiswahlprogramm vor und Ursel Degner spricht über das Frauenwahlrecht und das Wirken von Rosa-Luxemburg, worüber auch eine Ausstellung eröffnet wird. Am 02.04.2019 ist unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger für eine Lesung zu Gast in Hennigsdorf und stellt sein neues Buch „Neue Klassenpolitik“ vor. Am 11.05.2019 findet um 10 Uhr ein Ein-Euro-Frühstück zum Thema „Europawahl“ mit Helmut Markov (ehemaliger Europaabgeordneter) in der Kreisgeschäftsstelle statt.
Wahlkampf: Unsere ersten Plakate zur Kreistagswahl sind bereits ausgeliefert worden. Die restlichen Motive werden zusammen mit den Plakaten vom Landesverband am 05.04.2019 an die Ortsverbände ausgeliefert. Der Kreisvorstand beschloss das Budget für eine professionelle Verteilung der Kurzwahlprogramme für die Kreistagswahl und die Wahlen zu den Gemeindevertretungen in zwei Phasen, so dass diese nicht mehr von den Ortsverbänden gesteckt werden müssen. Zum Wahlkampfendspurt wird noch ein Flyer über das Wahlverfahren und mit unseren Kurz-Positionen erstellt. Es werden nun auch alle Wahlprogramme und Kandidat*innen online gestellt, sowie E-Mail-Adressen eingerichtet.
Weitere Beschlüsse: Bei der nächsten Sitzung des Kreisvorstandes soll über die geplante Reform des Verfassungsschutzgesetzes diskutiert werden, dessen Entwurf in dieser Woche in den Landtag eingebracht wurde. Der Redaktionsschluss für den kommenden Newsletter ist der 05.04.2019. Der Kreisverband bestellt Internet-Domains für die Ortsverbände Fürstenberg, Mühlenbecker Land und Oberkrämer. Da die Diskussionsphase zum Landtagswahlprogramm nur sehr kurz ist, wollen wir im Mai Themenabende zu einzelnen Abschnitten des Landtagswahlprogramms organisieren, dort sollen auch mögliche Änderungsanträge diskutiert werden.
Die nächste Sitzung des Kreisvorstandes findet am 23. April 2019 ab 18.30 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle statt.