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(c)Enrico Kugler
Aktionstag zur Pflege vor der Pflegeschule
Demo Aktionstag zur Pflege vor der Pflegeschule in Oranienburg

Für bessere Löhne in der Pflege

Aktion der Partei DIE LINKE zum Tag der Pflegenden am 12. Mai

DIE LINKE Oberhavel will den ‚Corona-Held:innen‘ in der Pflege den Rücken stärken. Für das Pflege-Personal werde noch immer viel zu wenig getan, findet die Bundestagsabgeordnete und Direktkandidatin für Oberhavel, Anke Domscheit-Berg:

„Pflegenotstand war schon vor der Pandemie. Das heißt für Beschäftigte: Immense Arbeitsbelastung für zu wenig Geld, auch durch den dramatischen Personalmangel. Ein Jahr Covid-19 und zahlreiche Sonntagsreden von Jens Spahn später hat sich die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeheimen nicht verbessert. Im letzten Jahr haben sogar 9.000 Fachkräfte ihre Stelle gekündigt, die jetzt ebenfalls fehlen. Überlastete Intensivstationen sind zum Dauerzustand geworden. Ein Drittel der Pflegekräfte denkt darüber nach, aufzuhören.“

Zum Tag der Pflegenden am 12. Mai wird DIE LINKE Oberhavel im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!“ eine kleine Demo in der Nähe des Bahnhofs vor der Pflegeschule in Oranienburg durchführen. 

Während Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht müde werden, Initiativen für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu versprechen, ist dem bisher wenig gefolgt. Anke Domscheit-Berg  findet: „Man könnte ja meinen, SPD und CDU seien gar nicht an der Regierung beteiligt. Heil und Spahn sind aber die verantwortlichen Minister. Wenn ihren Worten keine Taten folgen, sehe ich da auch keinen Willen, etwas für die Pflege zu tun.“

Auch das von Heil ins Spiel gebrachte „Pflege-Tariftreue-Gesetz“ ist nach Ansicht der LINKEN ein zweischneidiges Schwert. „Dass Betreiber von Pflegeeinrichtungen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung bekommen sollen, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen, ist grundsätzlich gut. Aber es gibt so viele schlechte Haustarifverträge, dass das für viele keine Verbesserung bedeuten würde. Besser wäre eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrages mit ver.di.“

Am Ende ist für DIE LINKE klar: „Ein ernst gemeintes Danke heißt auch mehr Gehalt. Wer noch immer keine fairen Löhne in der Pflege zahlen will, der wollte von Anfang an mit dem Applaus nur billig davon kommen.“

Die Demo findet statt am 12. Mai von 13 bis 15 Uhr gegenüber des Bahnhofs Oranienburg. Zur Teilnahme lädt DIE LINKE herzlich ein, selbstverständlich unter Beachtung der Corona-Regeln.

 

Mehr Informationen zu Aktionen und Forderungen der bundesweiten Kampagne „Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen! finden Sie hier: https://www.pflegenotstand-stoppen.de/