Reaktion zu „Schweigen geht nicht“

Zu den Artikeln „Schweigen geht nicht“ und „Das Schweigen der LINKEN“ in der MAZ vom 30. März 2010 erklärt Gerrit Große, Kreisvorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE Oberhavel und Mitglied des Kreistages:

Da die Kreistagsfraktion DIE LINIKE Oberhavel beschlossen hatte, sich vor einer öffentlichen Stellungnahme über die Auseinandersetzung in der Pressekonferenz der Fraktionsvorsitzenden der Kreistagsfraktionen des Kreistages Oberhavel vom 27.03.2010 intern zu verständigen, hielt ich es für angebracht, diesen Beschluss einzuhalten und ihm nicht vorzugreifen. Angesichts der Beschuldigungen in der MAZ vom 30.03.2010 möchte ich nun doch abweichend von diesem Beschluss folgende Stellungnahme abgeben: Die Kreistagsfraktion DIE LINKE hat sich mehrheitlich zur Überprüfung ihrer Abgeordneten nach dem Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Stasi-Unterlagen-Gesetz) bekannt. Die vom Abgeordneten Ralph Bujok gehaltene Rede machte dies deutlich, zudem forderte er einen differenzierten Umgang mit dieser Problematik ein. Bedauerlicherweise enthielt diese Rede auch eine Passage, die zu Missverständnissen geeignet ist. Er setzte Geheimdienste – unabhängig von den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen – gleich. Das impliziert unter Umständen eine Verharmlosung des MfS, welches keinem demokratischen Gremium gegenüber rechenschaftspflichtig war. Eine solche Relativierung lehne ich ab. Für die Fehlentwicklung des MfS hat DIE LINKE öffentlich mehrfach Verantwortung übernommen. Ralph Bujok hat sich seit 20 Jahren als Demokrat in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg engagiert. Dies sollte bei der Bewertung seiner Rede nicht unberücksichtigt bleiben. DIE LINKE Oberhavel stellt sich nach wie vor einer sachlichen Auseinandersetzung mit der Geschichte der DDR.