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Meldungen und Berichte


Rede von Ralph Bujok zur Überprüfung nach dem StUG

Zum Antrag: Überprüfung der Abgeordneten des Kreistages Oberhavel und der Wahlbeamten des Landkreises Oberhavel nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) Weiterlesen


Änderungsantrag zur Vorlage Haushaltssatzung 2010

Die Fraktion Die Linke des Kreistages Oberhavel hat sich  auf ihrer Fraktionssitzung am 18.02.2010 erneut mit dem Entwurf des Haushaltes 2010 sowie auch mit den Einwendungen  von Städten und Gemeinden gegen die Haushaltssatzung  beschäftigt. Wir halten die Einwendungen für berechtigt. Die Fraktion hat deshalb folgenden Änderungsantrag, der für die... Weiterlesen


Hartz IV – Bilanz fällt kritisch aus

Auch in Oberhavel feiern Betroffene das Jubiläum nicht Die Kritik an der Hartz IV-Reform aus der Sicht von Betroffenen, Beratungseinrichtungen sowie der Landtagsabgeordneten Gerrit Große, standen im Mittelpunkt der gestrigen Zusammenkunft  zu der die LINKE  eingeladen hatte. Seit Beginn der Einführung der Arbeitsmarktreform hatte das... Weiterlesen


Fremdenfeindlichkeit ist kein Kavaliersdelikt – Solidarität mit dem SV Altlüdersdorf

Zu den fremdenfeindlichen Äußerungen von Fans und Besuchern des Hennigsdorfer-Hallenfußball-Turniers erklärt Torsten Krause, direkt gewählter Landtagsabgeordneter der Partei DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport: Fremdenfeindliche Äußerungen gehören für einen großen Teil von Teilnehmern und Zuschauern von Fußballspielen... Weiterlesen


Richtigstellung

Das Neue Deutschland berichtete in seiner Ausgabe vom 28. August über die Nötigung vom 26. August 2009 in Osterne bei Zehdenick. Der Artikel stellt den Vorfall sehr zutreffend dar. Lediglich in einem Punkt möchte ich etwas klarstellen. Ich kann nicht nachweisen, dass die beiden Männer den zwei Hunden ein Kommando erteilt haben, woraufhin sie mich... Weiterlesen


Tag der Offenen Tür auf dem Brauhausberg in Potsdam

Zum zweiten Mal veranstalten Landesregierung und Landtag am kommenden Samstag ( 4. Juli) den „Tag der offenen Tür“ Auch die Abgeordneten der Linksfraktion werden an diesem Tag Einblicke in ihre Tätigkeit geben: informativ und unterhaltsam. Dazu erklärt Gerrit Große, bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Den... Weiterlesen


Rede von Peter Ligner zur Begründung zum Antrag zur Direktwahl des Landrates

Peter Ligner DIE LINKE Kreistag Oberhavel Begründung zum Antrag zur Direktwahl des Landrates Meine Damen und Herren, Der neue § 126 KVerf bestimmt, dass der Landrat durch die Bürger in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für die Dauer von acht Jahren gewählt wird. Diese Regelung zur Direktwahl der Landräte in der neuen... Weiterlesen


Rede von Bärbel Lange zur Schülerbeförderungssatzung

Werte Kreistagsabgeordnete, werte Damen und Herren aus der Kreisverwaltung, werte Gäste und liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Eltern und liebe Schülerinnen und Schüler, sicherlich kennen Sie diese Sentenz. „gut und erfolgreich funktionierende Systeme sollten nicht zerstört werden.“ Jüngst tagte der Bildungsgipfel in Dresden, die Kanzlerin möchte... Weiterlesen


Antirassismustag in Oranienburg

Zur Diskussionsveranstaltung mit Sonja Reichert, Generalsekretärin des Internationalen Sachsenhausen Komitees, laden die Gedenkstätte und das Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt für Sonnabend, 21. März, um 11 Uhr in den Veranstaltungsraum der Gedenkstätte ein. Im Mittelpunkt steht Weiterlesen


Ungleichbehandlung bei Tagesmüttern beenden

Zum heutigen Gedankenaustausch mit Tagesmüttern in Oranienburg erklären die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser und die bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große: Die LINKE sieht in der Arbeit der Tagespflegepersonen ein wichtiges ergänzendes Angebot zur Kindertagesbetreuung, insbesondere für Kinder unter drei Jahren. Angesichts der... Weiterlesen