Aktuelles

6. März 2017 Fraktion Glienicke

Stellungnahme zum Konzept Entwicklung des Bauernhofes Gartenstraße 17

Auf der Sitzung des Planungsausschusses am 9. Februar wurde ein Konzept zur Entwicklung des Bauernhofes Gartenstraße 17 von der Projektentwicklungsgesellschaft Wohnanlage Am Dorfanger mbH vorgestellt. Die Fraktionen wurden dazu um eine Stellungnahme gebeten. Für unsere Fraktion sind die Festsetzungen des Vorentwurfs des B-Planes Nr. 25 "Hattwichstraße/Einmündung Gartenstraße" maßgeblich. Für das Baufenster an der Hattwichstraße lehnt die Fraktion eine Veränderung der Festlegungen ab. Für ein eventuell neu zu bildendes allgemeines Wohngebiet auf den Grundstücken 1327 und 1328 sind solche Festsetzungen für GRZ und GFZ zu treffen, die sich an die Bebauungsdichte der Umgebung anpassen. Die vorhandene Gesamtgrünfläche darf dabei nicht... Mehr...

 
6. März 2017 Thomas Kollegger Glienicke

Unglaublich, aber wahr: Die Gemeinde Glienicke/Nordbahn hat noch immer einen ranghohen NS-Funktionär als Ehrenbürger

Es ist Adolf von Trotha (nicht zu verwechseln mit Dietrich Lothar von Trotha, der für den Völkermord an den Herero und Nama im ehemaligen Kolonialgebiet Deutsch-Südwestafrika Hauptverantwortung trägt). Adolf von Trotha wurde als Glienicker Bürger im Jahr 1935 durch die Nationalsozialisten zum „Ehrenbürger“ ernannt. Er starb 1940 und ist auf dem evangelischen Friedhof der Gemeinde Glienicke begraben. Immer wieder hat es in unserer Gemeinde in der Vergangenheit Überlegungen zur Aberkennung der Ehrenbürgerschaft gegeben, mal als Idee für ein Geschichtsprojekt, mal als Gedanken unseres Orts-Chronisten. Für den Ortsverband der LINKEN ist diese Aberkennung der Ehrenbürgerschaft des Adolf von Trotha längst überfällig. Wir haben jetzt die Initiative... Mehr...

 
1. März 2017 Fraktion Glienicke

Anfrage der Fraktion und die Antwort der Verwaltung

Nach dem Kita-Gesetz des Landes Brandenburg  können die Träger der Kindertagestätten Elternbeiträge und auch das Essengeld durch Satzung festlegen und als Gebühren erheben. Das ist wird jetzt durch die gerade beschlossene neue Kita-Gebührensatzung auch so umgesetzt.Die Fraktion hat an die Gemeindeverwaltung folgende Fragen gestellt: Auf welcher Grundlage wurde bisher das Essengeld in den kommunalen Kitas erhoben?Hat die Gemeindeverwaltung die Kalkulation der von den Eltern erhobenen Beiträge geprüft?Wie viele Eltern (Personensorgeberechtigte) haben bisher einen Antrag auf Erstattung von möglicherweise zu viel gezahltem Essengeld gestellt?Hat die Verwaltung diese Anträge rechtlich geprüft und wie wurden sie beschieden?Welche finanziellen... Mehr...

 
10. Februar 2017 Fraktion Glienicke

Standpunkt der Fraktion zur Gartenstraße 11

Der Landkreis hat seine ursprüngliche Konzeption geändert und hat einen Bauantrag zur Umwandlung des ehemaligen Wohnverbundes in Wohnungen gestellt. Sie sollen dann nicht mehr für Flüchtlinge, sondern für anerkannte Asylbewerber (also mit Anspruch auf Hartz IV, SGBII) genutzt werden. Von allein wird der Landkreis diese Wohnungen aber weder für sozialen Wohnungsbau noch für seniorengerechte Wohnungen bereit stellen. Gesprächen mit der Gemeinde zur teilweisen oder vollständigen Übernahme steht der Landkreis allerdings offen gegenüber. Er hätte genügend Plätze, um anerkannte Asylbewerber unterzubringen. Woran es aber fehlt, sind entsprechende Wohnungen auf dem Wohnungsmarkt. Die explodierten Mieten führen dazu, dass freie Wohnungen von anerkannten... Mehr...

 
6. Februar 2017 Fraktion Glienicke

Verkehrsberuhigung - Nein Danke?

Diesen bleibenden Eindruck müssen die anwesenden Gäste und Vertreter der AG Verkehrskonzept nach der letzten Sitzung des Ausschusses für Technische Infrastruktur und Gewerbe mit nach Hause genommen haben. In den Gesichtern war neben Verständnislosigkeit auch blankes Entsetzen zu spüren ob der Rücksichtslosigkeit und der Arroganz mit der eine große Koalition (GroKo) von SPD und CDU alle auch noch so berechtigten Forderungen nach Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Hauptstraße, der Karl-Liebknecht-Straße und der Schönfließer Straße sowie der Hattwichstraße mit 4:3 niederstimmten. Anträge der Bürger/innen in den betroffenen Straßen mit über hundert Unterschriften interessierten die GroKo nicht. Zum vollständigen Beitrag Mehr...

 
29. Januar 2017 Ortsverband Glienicke

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Seit 1996 ist der 27. Januar der Tag des Gedenkens an die Opfer von Faschismus und Krieg, denn am 27. Januar 1945 wurden durch die Rote Armee das deutsche Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau und die anderen deutschen Konzentrationslager in Auschwitz befreit. Schüler des Neuen Gymansiums haben ein Gedicht eines im Theresienstadt umgekommenen Jugendlichen vorgetragen, der Bürgermeister würdigte den Gedenktag mit einer kurzen Rede. Gemeindeverwaltung und der Ortsverband der LINKEN haben am Gedenkstein für Gerhard Weiß Kränze niedergelegt. Mehr...

 
12. Januar 2017 Fraktionsmitteilungen Glienicke

Wie sah eigentlich das Kulturhaus in Glienicke aus?

Aktualisierung Mehr...

 
11. Januar 2017 EG Giessmann Glienicke

Wegweiser durch Glienicke

Der beiliegende Wegweiser durch Glienicke stammt wahrscheinlich aus den 40-er Jahren. Genauer konnten wir ihn nicht einordnen. Interessant ist der Übersichtsplan in der Mitte des Heftchens. Wussten Sie eigentlich, dass der Lenin-Platz mal am Dorfteich war? Und dass das Restaurant "Birkenwäldchen" mal "Liebesinsel" hieß? Kann uns jemand bei der Datierung helfen? Der Wegweiser gehörte Heinrich Müller aus der Bremer Straße 12. Der Stadtplan vom März 1946 (Kullmann, Glienicker Bilderbogen Teil 3) gedruckt im Maßstab 1:15000 stimmt bis ins Detail mit dem Plan (1:30000) auf den Innenseiten überein. Download des Wegweisers als PDF Mehr...

 
13. Dezember 2016 Fraktionsmitteilungen Glienicke

Wie sah eigentlich das Kulturhaus in Glienicke aus?

Das haben wir im vorigen Kurier gefragt und wir haben jetzt dazu ein Bild bekommen. Veröffentlicht wurde es 1979 im Heftchen „Glienicke – unser Heimatort“, das damals von der Ortsparteileitung der SED herausgegeben wurde. In vielerlei Hinsicht ein historisches Dokument und wenn die rechtlichen Frage geklärt sind, werden wir es der Gemeinde auch in elektronischer Form zur Verfügung stellen. Hier das etwas unscharfe Bild vom Kulturhaus 1979. Hat vielleicht einer unserer Leser ein besseres? Mehr...

 
12. Dezember 2016 EG Giessmann Glienicke

Kita-Gebührensatzung beschlossen

Nun kommen Kostensteigerungen durch "sonstige Aktivitäten"? Es heißt in der neuen Satzung im § 3 (8) Entgelte für Mittagessenteilnahme, Veranstaltungen sowie für sonstige Aktivitäten der jeweiligen Kindereinrichtung (z.B.: für Ausflüge und Wochenendfahrten) sind durch diese Gebühr nicht abgedeckt. Schon in unserer ersten Stellungnahme zur Satzung haben wir darauf hingewiesen, dass "sonstige Aktivitäten" unbestimmt ist, daran ändert nun auch nicht, dass jetzt einige Beispiele angegeben wurden. Eintrittsgelder und Beförderungskosten wurden in der finalen Version inzwischen gestrichen. Wir halten diese Einschränkung aber immer noch für nicht gesetzeskonform, denn das Kitagesetz besagt hier: Die Personensorgeberechtigten haben... Mehr...

 
10. Dezember 2016 Gerrit Große/Peter Ligner/Birkenwerder

Brandanschlag auf Kleinbus von Verein für Weltoffenheit und Tolleranz

In Birkenwerder (Oberhavel) ist der Kleinbus des Vereins „Nordbahngemeinden mit Courage“ gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit angezündet worden. Dazu erklärt die regionale Abgeordnete Gerrit Große: "Wie feige und erbärmlich, in der Nacht den Kleinbus des Vereins anzuzünden! Der oder die Täter haben nicht den Mut, sich mit demokratischen Mitteln und offenem Visier auseinanderzusetzen. Das bestärkt uns nur darin, weiter gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus zu kämpfen – gegen das tätliche und ideelle Zündeln. Wir lassen uns nicht entmutigen – im Gegenteil." Mehr...

 
18. Juli 2016 Harald Petzold/Kreisverband/In Aktion/Presse/Gransee/Mühlenbecker Land/Hennigsdorf/Oranienburg

Sommer-Tour im Wahlkreis: MdB Harald Petzold, DIE LINKE, besucht Verbände und lädt ein zum traditionellen Sommergrillen

Pünktlich zum Start der parlamentarischen Sommerpause führt Harald Petzold, MdB der LINKEN, ab dem 18. Juli seine jährliche Bilanztour im Wahlkreis Oberhavel – Havelland II durch. „In meiner Wahlkreis-Arbeit und im Austausch mit den BürgerInnen erlebe ich immer wieder großes Interesse an meiner Arbeit als MdB und an Positionen und Initiativen der LINKEN. In Zeiten von Unsicherheiten und Veränderungen wie dieser, sogar ganz besonders“ so Petzold. „Die Menschen hier haben mir ihr Vertrauen ausgesprochen, dass ich ihre Interessen vertrete. Mit der Bilanz-Tour will ich ihnen davon berichten, wie auch mit ihnen gemeinsam über aktuelle Belange unserer Region zu diskutieren.“ Zum Auftakt am 18. Juli wird Harald Petzold im Nordkreis Vereine,... Mehr...

 
28. Juni 2016 Birkenwerder

Kommunalpolitischer Abend des Sozial-ökologischen Bürgerbündnisses zur aktuellen Entwicklung in Birkenwerder

Am 06.07.2016 um 19:00 Uhr , lädt die Fraktionsgemeinschaft, das Sozial-ökologische Bürgerbündnisses(SÖBB) zum Kommunalpolitischen Abend ein. Ort: Ratskeller am Rathaus, in Birkenwerder. Dazu sind alle Bürgerinnen des Ortes herzlichst eingeladen. Bei geselligem Beisammensein, möchte die Fraktionsgemeinschaft über die aktuelle politische Entwicklung im Ort berichten, aber auch Meinungen und Vorschläge diskutieren. Themen für den Abend werden sein: Weiterentwicklung der Ortsmitte, speziell ehemaliger Fußballplatz(am Rathaus) und Bahnhofsvorplatz; Um-\Neubau der Geflüchtetenunterkünfte; Aktion: TTIP (CETA, TISA) freie Kommune in Birkenwerder; Wohnen, Straßenbau, Grünanlagen sowie Klimaschutz , Lärmschutz und wie immer die Briese. Die... Mehr...

 

Treffer 14 bis 26 von 50