Sofortinfo von der Kreisvorstandssitzung am 21.4.2015 und 5.5.2015

Stand: 06.05.2015

Auf seiner ersten Sitzung nach der Vorstandswahl am 21. April gab sich der Vorstand eine Geschäftsordnung, änderte die Anlage 3 der Finanzordnung, die die Zuständigkeiten der AG Finanzen und des Mitgliederverantwortlichen regelt.

Weiter verständigten sich die 11 anwesenden Vorstandsmitglieder darauf, am 13. Juni eine Klausurtagung gemeinsam mit dem Vorstand der Kreistagsfraktion durchzuführen. Im Ergebnis der Klausur sollen ein Arbeitsplan und die inhaltlichen Schwerpunkte der kommenden zwei Jahre festgelegt werden.

Folgender Plan der Sitzungstermine wurde beschlossen:

Für die Durchführung einer Strukturanalyse im Kreisverband Oberhavel wurde eine Arbeitsgruppe gebildet. Sie besteht aus Moritz Seifert, Petra Broja, Toni Aschersleben und Ralf Wunderlich.

Um auch künftig die im Kreisgebiet verlegten Stolpersteinen lesbar zu halten, wird sich DIE LINKE Oberhavel künftig an den Putzaktionen beteiligen und fordert die Ortsverbände auf sich zu beteiligen. Genauere Informationen dazu folgen im Herbst.

Der 1. Mai in Hennigsdorf war der Kampagnenstart der bundesweiten Kampagne „Das muss drin sein!“. Bei der Diskussion um die Aktionsform bei der Demo am 1. Mai setzte sich der Vorschlag durch, ein Banner mit der Aufschrift „Reichtum gerecht verteilen! Das muss drin sein!“ in Auftrag zu geben.

Der Vorstand motiviert die Mitglieder der LINKEN Oberhavel, aktiv an den dezentralen Veranstaltungen zum Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus am 8. Mai teilzunehmen.

DIE LINKE Oranienburg wird nach ihrer Gesamtmitgliederversammlung am 9. Mai ab 17.00 Uhr den Tag des Sieges feiern und trat an den Vorstand mit der Bitte heran, diese Veranstaltung kreisweit zu bewerben und die Veranstaltung finanziell zu unterstützen. Für beides erhielt der Ortsvorsitzende die Zustimmung des Kreisvorstandes.

Bei der Diskussion um das Familienfest am Lehnitzsee zeichnete sich ab, dass der Kreisvorstand ein großes Interesse an der Fortführung dieses Festes hat. Es war zum wiederholten Mal der kreisweite Wahlkampfauftakt und wird auch als kreisweit wirkendes Fest verstanden. Um die Fortführung des Festes zu gewährleisten, wurde festgelegt, die bisherigen finanziellen Mittel dafür wieder im Haushalt einzuplanen. Mit dem Ortsvorsitzenden wurde vereinbart, dass der Stadtvorstand für die Planung des Festes verantwortlich ist. Der Kreisvorstand unterstützt diesen nach seinen Möglichkeiten.

An dieser Stelle hat der Vorstand seine Sitzung unterbrochen, weil nach 22.00 Uhr kein neuer Tagesordnungspunkt mehr aufgerufen werden soll. Am 5. Mai wurde sie Sitzung fortgesetzt.

Bei der Fortsetzung der Sitzung tagte der Vorstand dann mit 10 Mitgliedern und war somit beschlussfähig.

Den Tagesordnungspunkt „Bericht der Kreistagsfraktion“ übernahm die Fraktionsvorsitzende Elke Bär. Bei der Auswertung der letzten Kreistagssitzung konnte lediglich darauf verwiesen werden, dass die beiden Anträge der Grünen zur Asylpolitik und der Antrag der LINKEN zu den drei Freihandelsabkommen ohne Diskussion in die Ausschüsse verwiesen wurde.

Auf Nachfrage aus dem Vorstand zu Bestrebungen eines Trägerwechsels bei der Oberschule der Stadt Hennigsdorf, verständigte sich der Vorstand auf eine parteiöffentliche Diskussionsveranstaltung zu diesem Thema. Explizit eingeladen werden sollen die Mitglieder der LINKEN in den Bildungs- bzw. Sozialausschüssen der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen. Der Termin wird zeitnah mitgeteilt.

Die Auswertung des Wirtschaftsausschusses hat ergeben, dass unser Antrag zu den Freihandelsabkommen (siehe Pressemitteilung) keine Mehrheit für eine Empfehlung gefunden hat.

Die Fraktionsvorsitzende kündigte eine Klausurtagung zur Aufstellung des Doppelhaushalts an.

Zur anstehenden Landratswahl im Kreistag wurde darüber informiert, dass die Bewerbungsfrist noch nicht abgelaufen ist und noch nicht alle Kandidaturen bekannt sind. Der Kreisgeschäftsführer informierte darüber, dass das Mitglied Gen. Tichter seine Kandidatur angekündigt hat. Die Fraktion wird den Bewerber/innen Gelegenheit geben, sich vorzustellen.

Der Tagesordnungspunkt zur Aufgabenverteilung wurde bis auf einen Beschluss auf die nächste Sitzung verschoben.

Beschlossen wurde, dass Genosse Moritz Seifert künftig der Verantwortliche für die Mitgliederbetreuung mit Zugang zum Mitgliederprogramm sein soll.

Ab 20.00 Uhr tagte dann der Kreisvorstand gemeinsam mit der Kreistagsfraktion. Herr Weskamp (SPD) hatte als Landratskandidat um diesen Termin gebeten. Er wurde von der Vorsitzenden des Unterbezirks OHV, Andrea Suhr, begleitet. Es wurden viele konkrete Fragen zu Sachthemen gestellt und sich auch zur künftigen Arbeit im Kreistag verständigt.

Termine:

8. Mai Dezentrale Veranstaltungen im gesamten Kreisgebiet zum

Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus

9. Mai Tag des Sieges "Wer nicht feiert, hat verloren." 

Wir wollen am Samstag den Tag des Sieges feiern. Ab17:00 Uhr erwarten Dich/Sie passende Musik, Getränke und Gegrilltes. Über kulinarische Beiträge (z.B. Soljanka, Salate,…) freuen wir uns natürlich sehr, bitte informiert die Geschäftsstelle oder unter info@die-linke-ohv.de aber möglichst vorab, um uns etwas Überblick zu verschaffen. 

11.5. Bürgersprechstunde 

des Bundestagsabgeordnete Harald Petzold in der Zeit von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Marktplatz in Velten, Höhe Jannys Eis

Anmeldung unter 03301 20 09 97 oder oranienburg@harald-petzold.de

11.5. Steht Europa vor einem neuen Krieg?

„Steht Europa vor einem neuen Krieg?“ oder „Европа на пороге новой войны?“, das fragt DIE LINKE Oberhavel und möchte mehr zur Situation in der Ukraine erfahren. Welche Verantwortung tragen Deutschland und die Europäische Union dafür? Dazu hat sie die Bundestagsabgeordneten Harald Petzold und Andrej Hunko, Mitglied des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, zu einer Diskussions- und Informationsveranstaltung eingeladen. Sie findet am

11. Mai um 19.00 Uhr im Bürgerhaus „Alte Feuerwache“, Hauptstraße in Hennigsdorf statt. Als Moderatorin konnte Ursel Degner, Vorsitzende der LINKEN Hennigsdorf, gewonnen werden. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt ist frei.

13.5. Bürgersprechstunde des Bundestagsabgeordnete Harald Petzold in der Zeit von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Mehrgenerationenhaus in der Amtswallstraße 14a in Zehdenick.

Anmeldung wird unter 03301 20 09 97 oder oranienburg@harald-petzold.de

13.5. Informationsveranstaltung zur beantragten Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Feld Zehdenick Nord

Dem Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe liegt ein Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Feld „Zehdenick Nord“ vor. Dieses Gebiet erstreckt sich von Zehdenick über Lychen bis nach Templin.

Mit dem Bekanntwerden dieses Antrages nahm die Verunsicherung in der Bevölkerung zu und immer wieder wollten Bürgerinnen und Bürger vom Bundestagsabgeordneten Harald Petzold wissen, was dort geschieht. Die betroffene Region ist von touristischer Entwicklung geprägt und von verschiedensten Schutzgebieten umgeben. Um mehr Transparenz in den Vorgang zu bringen, hat  Harald Petzold die Landtagsabgeordnete Isabelle Vandré, die bereits mehrere Anfragen zu diesem Thema an die Landesregierung gestellt hat, und einen Mitarbeiter des Landesbergbauamtes zu einer Informationsveranstaltung eingeladen.

Sie findet am

·        Mittwoch, 13. Mai 2015, um 18.30 Uhr im

·        Mehrgenerationenhaus in der Amtswallstraße 14a in Zehdenick statt.

Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt ist frei.

22.5. Filmvorführung Romero

Am Vorabend der Heiligsprechung des Erzbischofs Romero wollen wir den Film „Romero“ des australischen Regisseurs John Duigan zeigen. Er stellt das Leben des 1980 ermordeten Erzbischofs von San Salvador, Óscar Romero, dar.

„Die Handlung des Films setzt bei der Weihe Romeros zum Erzbischof von San Salvador ein, Romero wird als unpolitischer, geradezu naiver Mensch eingeführt, der die Politisierung der salvadorianischen Kirche verhindern soll.

Im Verlauf des Films wird die Veränderung Romeros deutlich gemacht, Kontakte mit der unterdrückten Bevölkerung El Salvadors und die Ermordung eines befreundeten Priesters machen ihn letztlich zu einem scharfen Kritiker der Militärdiktatur. Er setzt sich für soziale und politische Reformen ein, wendet sich gegen die Militärhilfe der USA und gegen die Gewalt in seinem Land.

Der Film endet mit der Ermordung Romeros, und deutet den darauf folgenden Bürgerkrieg in El Salvador an.“ Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Romero_(Film)

Außerdem wird uns der Maler und Musiker, Guillermo Luna y Meléndez, eine Kostprobe seines Könnens auf der Gitarre geben.

Unter dem Motto: „Der Glaube an die Gerechtigkeit“ zeigt er noch bis zum 6. Juni in unseren Räumen 21 Gemälde, die er seiner lateinamerikanischen Heimat widmet. Die Ausstellung spiegelt auf Fotos auch Ereignisse des Wirkens von Erzbischof Óscar Romero wider.

Beginn der Vorführung ist um 18.30 Uhr der Eintritt ist frei

Termin des Landesverbandes

23. Mai - 25. Mai Pfingsten mit der LINKEN

Ort: Europäische Jugendbegegnungsstätte Werbellinsee

Einladung und Anmeldung: http://www.dielinke-brandenburg.de/fileadmin/Newsletter/Linke_Einladungskarte_Pfingsten_2015_web_01.pdf

28. Mai Regionalkonferenz in Eberswalde

Beginn: 18:30 Uhr

Auf dieser öffentlichen Regionalkonferenz, die zum Abschluss des Regionaltages in den Kreisverbänden Barnim und Märkisch-Oderland stattfindet, stehen für Ihre Fragen viele PolitikerInnen der Brandenburger LINKEN zur Verfügung.

Wir übertragen die Konferenz im Livestream unter www.livestream.dielinke-brandenburg.de.

Termine Bundespartei

6. und 7. Juni Bielefelder Parteitag

Die 3. Tagung des 4. Parteitages (Bielefelder Parteitag) findet am 6. und 7. Juni 2015 in der Stadthalle Bielefeld statt. Neben einer Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen und zu kommunalpolitischen Fragen stehen die Wahl der Bundesschiedskommission und der Bundesfinanzrevisionskommission auf der Tagesordnung.