Sofortinfo von der Sitzung des Kreisvorstandes am 30.06.2015
Der Kreisvorstand hat in einer Klausurtagung die Aufgaben für dieses Jahr beraten und die Aufgabenverteilung neu festgelegt. Der Geschäftsführende Kreisvorstand wird daraus bis Ende Juli einen konkreten Arbeitsplan erstellen.
Strukturanalyse:
Eine wichtige Aufgabe ist es die Strukturanalyse des Landesverbandes in unserem Kreisverband zu aktualisieren. Dazu wurde eine Projektgruppe unter Leitung von Moritz Seifert gebildet, die bereits ihre Arbeit aufgenommen hat. Über die Ortsvorsitzenden werden an alle Mitglieder Fragebögen ausgegeben, die dann bis Anfang September ausgewertet werden. Die Ergebnisse werden dann auf einer Gesamtmitgliederversammlung am 26.09.2015 vorgestellt und mit der Parteibasis beraten.
Finanzplan:
Der Finanzplan wurde von der Schatzmeisterin vorgestellt und einstimmig beschlossen.
Wir planen Einnahmen in Höhe von 85.431,36 Euro und Ausgaben in Höhe von 82.830,72 Euro.
Für die Landratswahlen und 3 Bürgermeisterwahlen werden alleine schon 31.500,00 Euro benötigt.
Fachgespräch KITA/ Schule am 22.6.
Ergebnisse:
Am Fachgespräch nahmen kommunale Abgeordnete aus Leegebruch, Kremmen, Birkenwerder, Oranienburg und dem Löwenberger Land teil.
Es wurde vereinbart, in den Kommunen die KITA- Satzungen hinsichtlich ihrer Rechtmäßigkeit prüfen zu lassen. Die erheblichen Unterschiede bei den Gebühren im Landkreis Oberhavel sind nicht zu rechtfertigen.
Nach der Sommerpause wird es für die Abgeordneten der LINKEN eine diesbezügliche Handreichung geben.
Am 11.9. veranstaltet das Kommunalpolitische Forum dazu eine Fortbildungsveranstaltung.
Die Schulentwicklungsplanung der Städte und Gemeinden gehört auf den Prüfstand. DIE LINKE wird das Modell Gemeinschaftsschule auch im Kreis Oberhavel versuchen zu befördern ( z.B. Kremmen, Gransee).
Die Anwesenden haben sich darauf verständigt, dass die Schulen der Sekundarstufe I sowohl in kreislicher Trägerschaft als auch in kommunaler Trägerschaft geführt werden können. Unsere Abgeordneten entscheiden darüber selbst. Es wird keine Empfehlung des KV geben.
Termine:
07.07.2015 um 19.00 Uhr „Im falschen Körper?“ - Filmabend und Diskussionsveranstaltung mit Harald Petzold im Bürgerbüro Bernauer Str. 71 in Oranienburg
09.07.2015 um 18.00 Uhr Beratung mit den Ortsvorsitzenden zur Strukturanalyse in der Geschäftsstelle in Oranienburg
11.07.2015 10.00 Uhr Landesausschuss
11.07.2015 15.00 – 17.00 Uhr Kinderfest in Hennigsdorf Nord
11.07.2015 17 Uhr, Kinosommer „Schöner leben ohne Nazis“, Jugendclub „Old School“ Gransee
12.07.2015 11.00 – 16.00 Uhr Kinderfest der KITA BI in Schwante Dorfstr. 1a, Schwantener Bauernhof
14.07.2015 Staatskanzlei Veranstaltung zu „ Ehrenamt und Flüchtlinge“ mit Diana Golze (Einladung im Anhang)
15.07.2015 Kreistagssitzung
17.07.2015 17 Uhr Kinosommer „Schöner leben ohne Nazis“, Festwiese Hennigsdorf
22.07.2015 um 9.30 Uhr gKV
27.07.2015 18 Uhr Beginn Sommertour Harald Petzold, Bilanzveranstaltung und „Rotes Grillen“, Kreisgeschäftsstelle Oranienburg
28.07.2015 um 18.30. Uhr KV-Sitzung
03.08.2015 18.00 Uhr Bilanzveranstaltung Harald Petzold, Mönchmühle Mühlenbeck
05.08.2015 17.30 Uhr Bilanzveranstaltung Harald Petzold Hennigsdorf, Pavillon PuR, Fabrikstraße 10
06.08.2015 18.00 Uhr Bilanzveranstaltung Harald Petzold, Gransee, Heimatmuseum