Elternbeitragsfreie Schülerbeförderung
Längere und teurere Schulwege
In Brandenburg wurde in den vergangenen Jahren unter dem Vorwand sinkender Schülerzahlen von der Landesregierung und der Koalition aus SPD und CDU in einem unvertretbaren Umfang schulische Infrastruktur abgebaut. Allein zwischen 2004 und 2009 wurden 198 Schulen in öffentlicher Trägerschaft geschlossen.
Das führte dazu, dass Lehrkräfte in großem Umfang um- oder versetzt wurden, für viele Schülerinnen und Schüler Schulwechsel mit all ihren Folgen wie Eingewöhnung in die neue Schule, Gewöhnung an neue Mitschülerinnen und Mitschüler sowie neue Lehrkräfte nötig wurden, für viele Schülerinnen und Schüler die Schulwege länger wurden.
Vor allem Schülerinnen und Schüler in ländlichen Regionen trafen die Schulschließungen besonders hart: Längere Wege zur Schule, die mehr Zeit in Anspruch nehmen und für die die Eltern tiefer in die Tasche greifen müssen, weil die Schülerbeförderungskosten dadurch zum Teil drastisch angestiegen sind. Das ist ungerecht! Hinzu kommt, dass die Beiträge für die Schülerbeförderung auf kommunaler Ebene festgelegt werden, so dass diese je nach Finanzkraft der Landkreise und kreisfreien Städte unterschiedlich sind.
DIE LINKE hat sich vielerorts für die elternbeitragsfreie Schülerbeförderung stark gemacht. In einigen Regionen waren wir erfolgreich. Andere Kreise können sich sol- che „Wohltaten“ nicht leisten. Im Landtag haben wir uns mehrfach, u.a. bei den jährlichen Haushaltsdebatten, da- für eingesetzt, dass die Ungerechtigkeiten in der Schüler- beförderung abgebaut werden und das Land mehr Geld zur Verfügung stellt.