Struktur und Beständigkeit für die Oderpartnerschaft
Ob wir alle unsere Zukunftschancen hier in Brandenburg nutzen können, hängt nicht unwesentlich davon ab, wie sich unser Land im europäischen Maßstab positioniert und welche Bündnisse - über die Landesgrenzen hinaus – geschmiedet werden.
In der deutsch-polnischen Region an Oder und Neiße, die über Jahrhunderte immer wieder Schlachtfeld in Kriegen war, stehen Deutsche und Polen vor der historischen Aufgabe, gemeinsam eine friedliche Zukunft in einem vereinten Europa zu gestalten. Die Oderpartnerschaft ist ein Weg, über den das befördert werden kann.
Wir fangen nicht bei Null an
Schon heute gibt es auf Landes- wie auf kommunaler Ebene zahlreiche Kontakte zu den Nachbarn. Die Landtagsfraktion der LINKEN hat diese Zusammenarbeit vielfach mitgestaltet. Die Oderpartnerschaft - 2006 von den Wirtschaftsministern Harald Wolf (PDS) und Ulrich Junghanns (CDU) begründet - will und soll diese vielfältigen, z.T. kleinteiligen Kooperationsformen nicht ersetzen. Sie kann das „Dach“ sein, unter dem sich Akteure aus Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen gemeinsam mit Partnern aus den Woiwodschaften Lubuskie (Lebuser Land), Zachodniopomorskie (Westpommern), Wielkopolskie (Großpolen) sowie Dolnośląskie (Niederschlesien) über die Entwicklungslinien für eine gemeinsame Region an Oder und Neiße verständigen und eine politische Schrittfolge für 10 – 15 Jahre verabreden.
Die Brandenburger LINKE hat in ihrem Landtagswahlprogramm versprochen, der Oderpartnerschaft „einen eigenen brandenburgischen Akzent (zu) geben“. Nicht nur die Menschen in Frankfurt und Słubice, in Guben und Gubin und den anderen Gemeinden in Grenznähe, sondern alle Brandenburger – auch die in der Prignitz, im Havelland oder in Potsdam – sollen von den Chancen profitieren, die sich aus der Grenzlage zur Republik Polen ergeben. Dazu bedarf es politischer Entscheidungen.
Wir können dabei auf die Erfahrungen anderer aufbauen, etwa die der La Grande Région, zu der neben Rheinland-Pfalz und dem Saarland das französische Lothringen, Luxemburg sowie die Wallonie und die deutschsprachige Gemeinschaft im Königreich Belgien gehören: Hier wird über Jahrzehnte eine Kooperation im Interesse von rd. 11 Mio Menschen praktiziert, die durch zivilgesellschaftliche Akteure lebt und parlamentarisch mitgestaltet wird. Wir haben, was die Größe des Raumes und die Anzahl
der hier an Oder und Neiße Lebenden (ca. 15 Mio Menschen) anbetrifft, vergleichbare Bedingungen, sind jedoch noch weit von der Qualität der Kooperation im Westen entfernt.