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Abstrampeln für den den Frieden

Am 1. September lädt DIE LINKE Oberhavel anlässlich des Weltfriedentages zu einer gemeinsamen Friedensfahrt mit anschließender Kundgebung auf dem Oranienburger Schlossplatz ein. Die Friedensfahrt startet um 17 Uhr am Bahnhof in Oranienburg, alle Friedensbewegten sind herzlich eingeladen, mit zu radeln. „Als Rednerin für die Abschlusskundgebung auf dem Schlossplatz konnten wir die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg gewinnen“, teilt Oranienburgs LINKEN-Ortsvorsitzende Gerrit Große mit. „Wir werden nicht müde, immer wieder zu wiederholen, dass man mit Panzern und Bomben keinen Frieden schafft und die westliche Demokratie auch nicht durch Kriege in anderen Staaten installieren kann. Menschen, die vor Krieg fliehen oder aus ihrer Heimat vertrieben wurden, muss schnellstens geholfen werden.“, so Große weiter.

Domscheit-Berg, Direktkandidatin der LINKEN im Wahlkreis 58 und Co-Spitzenkandidatin der LINKEN Brandenburg für die Bundestagswahl wuchs selbst als Kind von Kriegsflüchtlingen auf und ergänzt: “Meine Eltern haben mir viel von den Schrecken des Krieges erzählt, wie es ist, auf der Flucht zu sein, alles zurückzulassen und zu verlieren. Sie haben mir als wichtige Botschaft mitgegeben, mich immer und überall gegen Kriege einzusetzen. Es ist gut, dass DIE LINKE im Bundestag immer konsequent gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr gestimmt hat, auch gegen den Einsatz in Afghanistan, denn Krieg bringt keinen Frieden. Auch die 20 Jahre Militärpräsenz haben dem Land keinen Frieden gebracht, selbst vor dem Rückzug der westlichen Truppen waren 70 Prozent des Landes unter Kontrolle der Taliban, mehr als 160.000 Afghan:innen fielen ihm zum Opfer. Von den 12,5 Milliarden Euro Kosten des deutschen Einsatzes floss nur ein Bruchteil in Aufbauprojekte. Zehntausende afghanische Beschäftigte, Aktivist:innen und Frauenrechtlerinnen sind nun in Lebensgefahr, im Stich gelassen durch den planlosen Rückzug, durch den die Taliban außerdem noch gewaltig aufgerüstet wurden.”

Die Fürstenberger Bundestagsabgeordnete kritisiert weiter , dass: “die Bundesregierung seit Anfang 2002 den Export von Kriegswaffen und anderen Rüstungsgütern für mehr als 418 Millionen Euro nach Afghanistan genehmigt hat. Noch in dieser Legislaturperiode gab es Rüstungsexporte nach Afghanistan über 29,8 Millionen Euro, zuletzt wurden in diesem Jahr speziell geschützte Geländewagen im Wert von 2,8 Millionen Euro exportiert. Aber Rüstungsgüter sind keine Landmaschinen und wir tragen eine Mitverantwortung für das, was mit ihnen passiert! Nach all dem sollte sich die Bundesregierung in Grund und Boden schämen, denn in das geschundene Land wurden noch bis vor wenigen Wochen Geflüchtete abgeschoben. Unseren Antrag vom 23. Juni, den Ortskräften schnell und unbürokratisch eine sichere Flucht vor den Taliban nach Deutschland zu ermöglichen, hatte die Bundesregierung eiskalt abgelehnt. Nun steht sie vor den bitteren Konsequenzen aus 20 Jahren falscher Entscheidungen zu Afghanistan, 16 Jahre unter Merkels Kanzlerschaft und niemand will dafür Verantwortung übernehmen. Dieses Chaos gepaart mit Verantwortungslosigkeit kostet Menschenleben.”

Domscheit-Berg fordert daher Konsequenzen und: “dass endlich Lehren aus diesem Desaster gezogen werden. Der Waffenexport in den Vorderen und Mittleren Osten muss sofort gestoppt werden. Jede Waffe findet ihren Krieg und es darf uns nicht egal sein, dass Waffen Made in Germany weltweit zum Töten eingesetzt werden und dazu beitragen, dass Konflikte immer mehr Menschen aus ihrer Heimat vertreiben. Alle diplomatischen Register sind zu ziehen, um unbürokratisch und schnell möglichst viele bedrohte Afghan:innen vor den Taliban zu retten und ihnen einen Neuanfang im Frieden zu ermöglichen! Am diesjährigen Weltfriedenstag haben wir Afghanistan ganz besonders in unseren Gedanken und in unserem Herzen. Weltweit schwelen aber noch viele andere Konflikte, und durch die Klimakrise werden es künftig noch mehr werden. Die Friedensbewegung braucht daher jede Unterstützung, denn Frieden ist keine Nebensache und ohne Frieden ist alles nichts!”