Erfreulicher Erkenntnisgewinn bei der SPD
In der Bundes-SPD ist eine Debatte über ein solidarisches Grundeinkommen und die Abschaffung von Hartz IV in Gang gekommen. Das ist längst überfällig. Die Co-Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg Anja Mayer erklärt dazu:
"Endlich scheint die SPD auf Bundesebene aufgewacht zu sein. HARTZ IV ist Armut per Gesetz! Wir brauchen eine intensive Unterstützung von Langzeitarbeitslosen und vor allem langzeitarbeitslosen Alleinerziehenden, die nicht einfach so den Weg auf den 1. Arbeitsmarkt finden. Dabei ist egal, welchen Namen das Kind bekommt. In Brandenburg haben wir Erfahrungen aus den Programmen 'Arbeit für Brandenburg', Integrationsbegleitung und Entwicklung von Sozialbetrieben. Diese Erfahrungen gibt die brandenburgische Arbeits- und Sozialministerin Diana Golze gern weiter.
DIE LINKE fordert seit langem den öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS). Das von Teilen der SPD geforderte 'solidarische Grundeinkommen' gibt dem Kind nur einen neuen Namen. Es muss nichts neu erfunden werden, alle Erkenntnisse und Instrumente liegen vor. Sanktionen wie bei Hartz IV sind überflüssig."