LINKE auf Gerechtigkeitstour

Domscheit-Berg fordert  Ende  der  Zweiklassengesellschaft  und  Umstrukturierung des  Gesundheitswesens

Am Montag,  19.07.2021, eröffnete die Brandenburger Spitzenkandidatin der LINKEN, Anke Domscheit-Berg, die Gerechtigkeitstour der LINKEN Brandenburg zum Thema Pflege und Gesundheit in Potsdam. Am Donnerstag,  22.07.2021, machte die Tour Station in den  Oberhaveler  Orten  Velten  und  Hohen  Neuendorf, die  beide  zum  Wahlkreis  58  gehören,  für  den  Domscheit-Berg  bei  der  kommenden  Bundestagswahl  als  Direktkandidatin  antritt. In beiden Orten präsentierte  sich die LINKEN  auf  den Bahnhofsvorplätzen,  wo  Passant:innen  und  Pendler:innen auf einem drei Meter hohen, aufblasbaren Würfel und auf  den  Stelen einer Pop-Up-Ausstellung die Vorschläge der  Linken  schon  von  weitem  lesen  konnten.  Weißen Tische mit  roten Hockern boten  sich  für  persönliche  Gespräche  an,  eine  Gelegenheit,  die  die  Bürger:innen  von  Velten  und  Hohen  Neuendorf  gern  wahrnahmen.  Auch  Passant:innen  aus  anderen  Gemeinden  suchten  den  Austausch  mit  Anke  Domscheit-Berg,  die  bereits  jetzt  für  die Brandenburger Linke  im  Bundestag  sitzt. So  interessierten  sich  Gabriele  und  Wolf  G. aus Hennigsdorf  für  das  Thema  Zweiklassenmedizin,  die  die  Linke  mit  der  Einführung  einer  solidarischen  Krankenversicherung,  in  die  alle  einzahlen,  beenden  möchte. „Ich musste über ein halbes Jahr auf meinen Orthopädietermin warten. Privatpatienten  bekommen  viel  schneller  einen  Termin.“ berichtete Wolf G.  von  seinen Erfahrungen  als  Kassenpatient  und  forderte,  dass  die  Benachteiligung  von  Kassenpatient:innen  endlich  aufhören  muss.  Über die Resonanz bei den Passant:innen freute sich  nicht  nur  die  aus  Fürstenberg/Havel  angereiste  Abgeordnete,  sondern  auch  Kreisgeschäftsführer Ralf Wunderlich. „Mit  diesem  Auftaktthema  haben  wir  offenbar  einen  Nerv  getroffen,  wie  das  große  Interesse  und  die  positive  Resonanz  zeigen.“

„In der Pandemie sind die Schwachstellen unseres Gesundheitssystems für  alle  deutlich geworden. Sie waren aber  alle auch schon vor Covid-19 da und werden es auch weiterhin sein,  wenn nicht  die  gesamte  Struktur  des  Gesundheitswesens  und  seiner  Finanzierung  reformiert  wird.“ sagt Domscheit-Berg und fordert:

"Es  muss  endlich  Schluss  sein mit der  Privatisierung  im  Gesundheitswesen,  Gesundheit  ist  keine  Ware  und  Krankenhäuser  dürfen  keinen  Profit  machen  müssen! Sie sollen für Patient:innen da  sein, nicht für  Aktionäre  von  Krankenhauskonzernen. Wir brauchen  außerdem dringend mehr Personal und eine bessere Bezahlung der Pflegenden! Deshalb  wollen  wir  als  DIE LINKE:

■ 100 000 zusätzliche Pflegekräfte

  -  in den Krankenhäusern und 100 000 zusätzliche Pflegekräfte in der Alten-  und  Langzeitpflege! Denn  Personalmangel bedeutet Stress und Belastung für die Beschäftigten und gefährdet die Gesundheit von Patientinnen und Patienten. Wir brauchen einen gesetzlichen Personalschlüssel in allen Pflegebereichen, damit für den tatsächlichen Bedarf genug Personal da ist.

■ 500 Euro mehr Grundgehalt in der

Pflege! Jeden Monat. Auch nach der  Pandemie. Pflegearbeit ist lebenswichtig. Sie ist anspruchsvoll und die Beschäftigten sind hoch qualifiziert. Wie in anderen Jobs, in denen viele Frauen arbeiten, sind auch in der Pflege die Arbeitsbedingungen schlecht und die Löhne zu niedrig. Pflege ist  aber mehr wert und muss sofort besser bezahlt werden. Das hilft auch gegen den Personalmangel: Wenn Lohn und Anerkennung stimmen, kehren mehr Pflegekräfte in den Beruf zurück und mehr Menschen fangen eine Ausbildung an. Deshalb  kämpfen  wir für eine  bessere Bezahlung aller Beschäftigten im Gesundheitswesen!

■ Keine Profite auf  Kosten  der  Gesundheit!

Krankenhäuser und Pflegeheime, die Profite und Dividenden für Aktionäre erwirtschaften müssen, arbeiten nicht zuerst für das Wohl der Menschen. Die Finanzierung nach dem Fallpauschalen-System führt dazu, dass Diagnosen, die dem Krankenhaus viel Geld einbringen, öfters gestellt werden. »Teure« Stationen, wie Geburtsstationen, bringen keinen Profit und werden geschlossen. Es entsteht ein Konkurrenzkampf zwischen den Krankenhäusern, der dazu führt, dass beim Personal gespart wird. Krankenhäuser müssen nach dem Bedarf finanziert werden! Die Finanzierung durch Fallkostenpauschalen wollen wir abschaffen.

 ■ Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

gehören  in öffentliche und gemeinnützige Hand! Gesundheit und Pflege ist eine öffentliche Aufgabe und muss öffentlich und gemeinnützig organisiert werden. Privatisierungen wollen wir rückgängig machen. Die Kommunen müssen Mittel für die Rekommunalisierung bekommen.

■ Pflege- und Gesundheitsversicherung

wollen  wir  gerecht und sicher machen! Die Zwei-Klassen-Medizin ist ungerecht und führt zu schlechter Versorgung. Wir wollen eine solidarische Gesundheits- und Pflegevollversicherung, in die alle entsprechend ihrer gesamten Einkünfte einzahlen. Die Beiträge sinken  dann  sogar für alle, die weniger als 6.300 Euro im Monat haben. Die Pflegeversicherung muss eine Vollversicherung werden, die alle Kosten der notwendigen Pflegeleistungen unbürokratisch übernimmt. Eigenanteile und Zuzahlungen werden  durch  die  bessere  Finanzierungsbasis  aber  endlich  entfallen. Gute Arbeit in der Altenpflege darf nicht bedeuten, dass Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen die Kosten tragen!

■ Pflegende Angehörige unterstützen!

Die größte Entlastung für Menschen mit Pflegebedarf und ihre pflegenden Angehörigen ist wohnortnahe, nicht kommerzielle und von einer Solidarischen Pflegevollversicherung abgedeckte professionelle Pflege. Diese Angebote müssen ausgebaut werden, damit familiäre Pflege und nachbarschaftliches Engagement ergänzend und nicht aus der Not heraus geleistet werden können. Wir wollen eine soziale Absicherung für pflegende Angehörige. Wir  machen Druck für ein gerechtes Gesundheitssystem. Für gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen in der Pflege. Weil das für alle gut ist.“