Weil es um Menschen geht

Der 20. Juni wurde durch die UN-Vollversammlung zum zentralen internationalen Gedenktag für Flüchtlinge erklärt. Zurzeit sind etwa 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht – als Binnenflüchtlinge, als Asylsuchende, als Staatenlose. Sie fliehen vor Krieg, Bürgerkrieg, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Verelendung. Im Landkreis Oberhavel leben etwa 2000 Menschen, die ihre Heimat aus den verschiedensten Gründen verlassen mussten. Die meisten von ihnen kamen im vergangenen Jahr in den Landkreis.

Etwa die Hälfte von ihnen ist in Gemeinschaftsunterkünften, fast ein Drittel ist noch immer in Notunterkünften untergebracht – und dies obwohl die Situation in 2016 deutlich entspannter ist als im vergangenen Jahr. „Es wird Zeit, dass möglichst niemand mehr in Notunterkünften bleiben muss und dass viel mehr Geflüchtete die Möglichkeit haben, in eine Wohnung zu ziehen.“, so Kreisvorsitzende Stefanie Rose. „Wer Gelegenheit hatte, eine belegte Gemeinschaftsunterkunft zu besuchen, der weiß, dass dies keine dauerhafte Lösung sein kann. Für viele Geflüchtete und Asylbewerber ist es allerdings so. Die angespannte Lage auf dem Oberhaveler Wohnungsmarkt bekommen Asylbewerber ebenso zu spüren wie Einheimische.“ DIE LINKE im Kreistag Oberhavel wirkt deshalb auf eine Überprüfung der Richtlinie der Kosten der Unterkunft hin genauso wie auf das Nutzen der Möglichkeiten zur Schaffung von bezahlbarem und sozialem Wohnraum durch Kreis und Kommunen. „Wenn dies politisch gewollt ist, gibt es bereits Mittel und Wege, die Lage der Menschen zu verbessern.“, so Rose.

Die in 2016 bisher zurückgehenden Zahlen dürfen nicht davor hinweg täuschen, dass sich die Situation der Flüchtlinge weltweit keinesfalls verbessert hat. DIE LINKE im Bundestag setzt sich seit vielen Jahren für einen Stopp deutscher Rüstungsexporte ein. Denn wer mit Waffenlieferungen an Staaten wie Saudi-Arabien noch Geld verdient, trägt einen erheblichen Anteil an der Verschärfung von Konflikten und der Destabilisierung von Krisenregionen. Außerdem fliehen immer mehr Menschen nach Umweltkatastrophen oder den Folgen von dramatischen Klimaveränderungen, die jegliche Lebensgrundlage entziehen. Auch diese heftigen Veränderungen sind Mensch gemacht oder durch menschliches Handeln verschärft.

Es wird Zeit für Lösungen, die Kriege verhindern, die das Klima schonen und Menschen weltweit in die Lage versetzen, ihr Leben wieder selbst zu gestalten.     

Die im Text verwendeten Zahlen stützen sich auf entsprechende Veröffentlichungen des Landkreises Oberhavel.