Anfragen
Linke lehnt Leiharbeit und sachgrundlose Befristungen ab
Am 1. Mai demonstrieren viele linke Menschen, wie heute in Hennigsdorf, gemeinsam mit Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Durch Leiharbeit werden Löhne immer weiter gedrückt, sachgrundlose Befristungen sollen Arbeitnehmer:innen gefügig halten. Leider ist das immer noch erlaubt und wurde unter Beteiligung der SPD in... Weiterlesen
Anfrage: Tarifbindung und Mitbestimmungsstrukturen kreiseigener und verbundener Unternehmen
Mit E-Mail vom 18.07.2020 stellte der Kreistagsabegordnete Vadim Reimer folgende Anfrage an die Kreisverwaltung: Sehr geehrter Herr Dr. Krüger, ich bitte um die Weiterleitung folgender Anfrage an die zuständigen Stellen und deren Beantwortung. Die Fragen richten sich gleichermaßen an folgende Unternehmen, an denen der Landkreis beteiligt ist: -... Weiterlesen
Anfrage: Häusliche Gewalt und Hilfesystem
Mit E-Mail vom 12.05.2020 stellte der Kreistagsabegordnete Vadim Reimer folgende Anfrage an die Kreisverwaltung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte Sie folgende Anfrage an die zuständige Stelle der Kreisverwaltung mit der Bitte um Beantwortung weiterzuleiten: Im Zuge der fortschreitenden Corona-Pandemie ist nach ersten Berichten aus dem... Weiterlesen
Anfrage: Aufnahme von Kindern in Kindertagespflege
Mit E-Mail vom 16.04.2020 stellte der Kreistagsabegordnete Vadim Reimer folgende Anfrage an die Kreisverwaltung: Sehr geehrter Herr Weskamp, derzeit sind alle Tagespflegeeinrichtungen und Kindertagesstätten im Landkreis auf Grundlage der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und Ihrer Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 geschlossen. Eine Ausnahme bildet... Weiterlesen
Anfrage: ÖPNV-Anbindung zu den Gedenkstätten
Mit E-Mail vom 12.03.2020 stellte der Kreistagsabgeordnete Ralf Wunderlich (DIE LINKE) eine Anfrage an den Landrat, die mit nachfolgendem Schreiben vom 03.04.2020 beantwortet wurde. Sehr geehrter Herr Wunderlich, im Auftrag des Landrates möchte ich Ihnen als fachlich zuständiger Dezernent auf Ihre konkreten Fragen zur Anbindung der Gedenkstätten... Weiterlesen
Anfrage: Auswirkungen des NATO-Manövers Defender 2020 auf den Landkreis
Mit E-Mail vom 02.02.2020 stellte der Kreistagsabgeordnete Vadim Reimer (DIE LINKE) folgende Anfrage an den Landrat: Sehr geehrter Herr Landrat, ich bitte Sie um die Beantwortung nachfolgender Fragen zum geplanten US-Manöver Defender 2020 und dessen Auswirkungen auf den Landkreis Oberhavel. 1. Welche Informationen liegen der Kreisverwaltung zum... Weiterlesen
Anfrage: jugendliche Obdachlose im Landkreis Oberhavel
Frau Willemsen (Fraktion DIE LINKE.) stellte mit Schreiben vom 10.12.2019 folgende Anfrage: Sehr geehrter Herr Kahl, darf ich davon ausgehen, dass bei diesen Jugendlichen die Fahrtkosten vollumfänglich im Rahmen des SGB II übernommen werden, die wegen der täglich erforderlichen Vorsprache entstehen? Ist in Anbetracht der Obdachlosigkeit der... Weiterlesen
Anfrage: aktueller Stand der Rücklagen des Landkreises Oberhavel
Frau Willemsen (Fraktion DIE LINKE) stellte mit Schreiben vom 09.12.2019 die Anfrage zum aktuellen Stand der Rücklagen im Landkreis Oberhavel. Der Dezernent für Service, Finanzen und Ordnung, Herr Rink, antwortete mit Schreiben vom 18.12.2019: Sehr geehrte Abgeordnete Frau Willemsen, bezugnehmend auf Ihre Anfrage zum aktuellen Stand der Rücklage... Weiterlesen
Anfrage: Gebührensatzung für die Unterbringung Geflüchteter
Zur Vorlage des Entwurfes einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung (0101/BV/2019) stellte der Kreistagsabgeordnete Vadim Reimer am 22.11.2019 folgende Fragen an den Derzernenten für Arbeit und Soziales, Matthias Kahl: 1. Kalkulatorische Zinsen In der Kalkulation werden im... Weiterlesen
Anfrage: Bitte um Stellungnahme zur Anrechnung von Weihnachtsgeld
Frau Willemsen stellte mit Schreiben vom 19.11.2019 folgende Anfrage: Müssen entsprechend dem Antrag der Fraktion DIE LINKE "Weihnachtsgeldzuwendung für Kinder und Jugendliche im Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII, SGB VIII und AsylbLG" angerechnet werden? Der Dezernent für Arbeit und Soziales, Herr Kahl, antwortete mit Schreiben vom... Weiterlesen
Kontakt
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Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Oberhavel
Bernauer Straße 71
16515 Oranienburg
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Fax: (03301) 20099-9
E-Mail: fraktion@die-linke-ohv.de