Aktuelles aus der Kreistagsfraktion
Antrag: Erhalt der Arbeitsplätze bei Bombardier in Hennigsdorf
Zum Antrag der LINKEN für die morgige Sitzung des Kreistages Oberhavel, erklärt der Fraktionsvorsitzende, Vadim Reimer: "Vor einigen Monaten wurde unternehmensseitig die Übernahme der Zugsparte von Bombardier durch den Alstom-Konzern beschlossen. Im Mai 2020 wurde den Beschäftigtenvertretern offenbart, was die Fusion der beiden... Weiterlesen
Gute Nachricht für Eltern mit neu aufzunehmenden Kindern in der Tagespflege
Durch eine Anfrage der LINKEN bei der Kreisverwaltung Oberhavel wurde Klarheit in Bezug auf den Betreuungsanspruch von Kindern geschaffen, die ab April 2020 neu in die Tagespflege hätten aufgenommen werden sollen. Die Kreisverwaltung hat nun klargestellt, dass trotz geltender Allgemeinverfügung, alle Anträge von Kindern auf die Erstaufnahme in eine... Weiterlesen
Auch Vereine können Soforthilfe erhalten
Zum aktuell laufenden Programm der Soforthilfen-Corona des Landes Brandenburg erklärt Vadim Reimer, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag: "Auch Vereine haben unter Umständen Anspruch auf die Soforthilfen vom Land Brandenburg, egal ob sie gemeinnützig sind oder nicht. Entscheidend ist, ob die Vereine einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb... Weiterlesen
LINKE fordert besseren Schutz in Gemeinschaftsunterkünften und mehr Anerkennung für Klinikpersonal
Zur aktuellen Situation im Landkreis Oberhavel erklären die Kreistagsabgeordneten der LINKEN Kathrin Willemsen und Vadim Reimer: "Die Situation in der Gemeinschaftsunterkunft in Stolpe ist besorgniserregend, da viele Geflüchtete mit ihren Sorgen und Ängsten alleine gelassen zu werden drohen und auf engstem Raum eingesperrt sind," so Kathrin... Weiterlesen
Antrag: Bevölkerungsumfrage zur Mobilität 2020
Die Fraktion die LINKE im Kreistag Oberhavel möchte den Landrat damit beauftragen, eine Bevölkerungsumfrage zum Thema Mobilität im Landkreis durchzuführen. Ein entsprechender Antrag wurde in den Kreistag eingebracht. "Mobilität ist eines der bestimmenden Themen in den nächsten Jahren. Nur wenn wir es schaffen mehr Menschen zur Nutzung... Weiterlesen
Anträge an den Kreistag
Antrag: Bevölkerungsumfrage zur Mobilität 2020
Die Fraktion die LINKE im Kreistag Oberhavel möchte den Landrat damit beauftragen, eine Bevölkerungsumfrage zum Thema Mobilität im Landkreis durchzuführen. Ein entsprechender Antrag wurde in den Kreistag eingebracht. "Mobilität ist eines der bestimmenden Themen in den nächsten Jahren. Nur wenn wir es schaffen mehr Menschen zur Nutzung... Weiterlesen
Anträge zur Hauptsatzung des Landkreises Oberhavel
Wir stellen folgende Änderungsanträge zur Beratung der Beschlussvorlage „Neufassung der Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel“, 0090/BV/2019: Zu § 15 Abs. 1 S. 1: In Satz 1: „Der Kreistag benennt auf Vorschlag der Landrätin oder des Landrates eine oder mehrere hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte zur Erfüllung der Aufgaben gemäß § 18... Weiterlesen
Anträge zur Geschäftsordnung des Kreistages
Wir stellen folgende Änderungsanträge zur Beratung der Beschlussvorlage „Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, den Jugendhilfeausschuss, und die durch den Kreistag gebildeten Ausschüsse“, 0094/BV/2019: Zu § 4 Abs. 1 S. 4: „In die Tagesordnung sind außerdem Beratungsgegenstände aufzunehmen, die dem vorsitzenden... Weiterlesen
Anfragen an den Landrat
Anfrage: Aufnahme von Kindern in Kindertagespflege
Mit E-Mail vom 16.04.2020 stellte der Kreistagsabegordnete Vadim Reimer folgende Anfrage an die Kreisverwaltung: Sehr geehrter Herr Weskamp, derzeit sind alle Tagespflegeeinrichtungen und Kindertagesstätten im Landkreis auf Grundlage der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und Ihrer Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 geschlossen. Eine Ausnahme bildet... Weiterlesen
Anfrage: ÖPNV-Anbindung zu den Gedenkstätten
Mit E-Mail vom 12.03.2020 stellte der Kreistagsabgeordnete Ralf Wunderlich (DIE LINKE) eine Anfrage an den Landrat, die mit nachfolgendem Schreiben vom 03.04.2020 beantwortet wurde. Sehr geehrter Herr Wunderlich, im Auftrag des Landrates möchte ich Ihnen als fachlich zuständiger Dezernent auf Ihre konkreten Fragen zur Anbindung der Gedenkstätten... Weiterlesen
Anfrage: Auswirkungen des NATO-Manövers Defender 2020 auf den Landkreis
Mit E-Mail vom 02.02.2020 stellte der Kreistagsabgeordnete Vadim Reimer (DIE LINKE) folgende Anfrage an den Landrat: Sehr geehrter Herr Landrat, ich bitte Sie um die Beantwortung nachfolgender Fragen zum geplanten US-Manöver Defender 2020 und dessen Auswirkungen auf den Landkreis Oberhavel. 1. Welche Informationen liegen der Kreisverwaltung zum... Weiterlesen
Kontakt
Sie erreichen uns wie folgt über unsere Geschäftsstelle:
Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Oberhavel
Bernauer Straße 71
16515 Oranienburg
Telefon: (03301) 20099-0
Fax: (03301) 20099-9
E-Mail: fraktion@die-linke-ohv.de